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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium:	Rat der Stadt Hildesheim
Datum:	Mo, 04.10.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 21:05	Anlass:	Sitzung
Raum:	Aula der Grundschule Ochtersum
Ort:	Schlesierstraße 13, 31139 Hildesheim

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Einwohnerfragestunde
Ö 3		Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
Ö 4		Aktuelle Stunde
Ö 5		Schriftliche Anfragen
Ö 6		Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 14.06.2021	SI/087/21

Ö 6.1		Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 12.07.2021	SI/008/21

Ö 7		Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
Ö 8		Haushalt 2022 (Ref.: Herr Dr. Meyer)
Ö 9		Empfehlung des Gremiums Kultur-Dialog zur Umsetzung der Kulturstrategie (Ref.: Herr Dr. Meyer)	21/231
Ö 10		Förderung von investiven Maßnahmen im Kulturbereich 2021 - Vergabe von Restmitteln (Ref.: Herr Weiß)	21/230
Ö 11		Vorbereitung einer ordentlichen Hauptversammlung der gbg AG; hier: Satzungsänderung und Firmierung gbg (Ref.: Herr Geister)	21/252
Ö 11.1		Vorbereitung einer ordentlichen Hauptversammlung der gbg AG; hier: Satzungsänderung und Firmierung gbg; ergänzende Informationen	21/252-1
Ö 12		Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH; hier: Über- und Unterkompensationsprüfung der Zuschüsse der Stadt Hildesheim an die Hildesheim Marketing GmbH für das Jahr 2020 (Ref.: Herr Kriegel)	21/255
Ö 13		Neufassung der Satzung über die Finanzierung der Arbeit der Fraktionen und Gruppen des Rates der Stadt Hildesheim (Ref.: Frau Dr. Weber)	21/232
Ö 14		Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und FDP: Neufassung der Satzung zur Gewährung von Entschädigungen an die Mitglieder des Rates und der Ortsräte sowie an sonstige Mitglieder von Ausschüssen (Entschädigungssatzung) (Ref.: Herr Münter)	21/277
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Die Neufassung der Satzung zur Gewährung von Entschädigungen an die Mitglieder des Rates und der Ortsräte sowie an sonstige Mitglieder von Ausschüssen (Entschädigungssatzung) wird beschlossen.

	20.09.2021 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Neufassung der Satzung zur Gewährung von Entschädigungen an die Mitglieder des Rates und der Ortsräte sowie an sonstige Mitglieder von Ausschüssen (Entschädigungssatzung) wird beschlossen. Abstimmungsergebnis: einstimmig

	22.09.2021 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Neufassung der Satzung zur Gewährung von Entschädigungen an die Mitglieder des Rates und der Ortsräte sowie an sonstige Mitglieder von Ausschüssen (Entschädigungssatzung) wird beschlossen. Abstimmungsergebnis: einstimmig

	27.09.2021 - Verwaltungsausschuss
	N 33 - ungeändert beschlossen
	(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)

	04.10.2021 - Rat der Stadt Hildesheim
	Ö 14 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Neufassung der Satzung zur Gewährung von Entschädigungen an die Mitglieder des Rates und der Ortsräte sowie an sonstige Mitglieder von Ausschüssen (Entschädigungssatzung) wird beschlossen. Abstimmungsergebnis: mehrheitlich mit 1 Nein-Stimme beschlossen
Ö 15		Annahme von Spenden durch den Rat (Ref.: Herr Dr. Dylong)	21/239
Ö 16		Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe (Ref.: Frau Bommersbach)	21/268
Ö 17		3. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung (Ref.: Herr Paasch)	21/235
Ö 18		Abschluss einer Zweckvereinbarung zur Zusammenarbeit der Leitstellen Salzgitter und Hildesheim (Ref.: Herr Bringmann)	21/257
Ö 19		Verzicht auf die Erhebung von Sondernutzungsgebühren für Außenbestuhlung, Warenauslagen und Klappständer im vierten Quartal 2021 (Ref.: Herr Spieth)	21/285
Ö 20		Installation einer Lichtsignalanlage am Knotenpunkt Linnenkamp / Runde Wiese / Ahnekamp (Ref.: Herr Hansen)	21/218
Ö 21		12. Änderung des Flächennutzungsplans "Am Rosenhang II"; hier: erneuter Feststellungsbeschluss (Ref.: Herr Kittel)	21/242
Ö 22		Digitale Verkehrslenkung und Umweltentlastung in Hildesheim; hier: Umsetzung flächenhaft wirksamer Maßnahmen (Ref.: Frau Dr. Wendt)	21/247
Ö 23		Mietspiegel Hildesheim 2020 (Ref.: Herr Kriesinger)	21/256
Ö 24		Lüften an städtischen Kindertagesstätten - technische Maßnahmen (Ref.: Frau Höhler)	21/276
Ö 25		Investitionszuschüsse im Rahmen der Sportförderung 2021 (Ref.: Frau Busche)	21/246
Ö 26		Förderung von investiven Maßnahmen in der außerschulischen Bildung und im Sozialbereich 2021 - Vergabe von Restmitteln (Ref.: Herr Palandt)	21/250
Ö 27		Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
Ö 28		Anfragen und Anregungen
Ö 29		Ehrungen und Verabschiedungen von Ratsmitgliedern
N 30		Verleihung des Ehrenringes der Stadt Hildesheim
N 31		Vertragsangelegenheiten
N 32		Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
N 33		Anfragen und Anregungen

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31134 Hildesheim