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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
a.) Herr Heeke richtete seine Frage an Herrn Dr. Meyer und wollte wissen, ob er für
eine Umbenennung der Bischof-Janssen-Straße sei.
Herr Dr. Meyer antwortete, dass grundsätzlich über eine Namensänderung nachgedacht werden müsse. Es sei aber ebenso wichtig, dies nicht übers Knie zu brechen. In der Straße seien 16 gewerbliche Einrichtungen anliegend, für die dann ein hoher Aufwand entstehen werde. Allein der Landkreis Hildesheim und das Wasserparadies, um nur 2 zu nennen, hätten enormen Aufwand und enorme Kosten durch die Namensänderung.
b.) Herr Heeke sagte, dass der Oberbürgermeister die ranghöchste Hildesheimer Person öffentlichen Interesses sei. Da er parteilos sei interessiere es ihn, welche Partei er bei der Bundestagswahl gewählt habe.
Herr Dr. Meyer verwies auf Art. 38 Abs. 1 Satz 1 des GG. Hier heiße es „die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt“, er werde daher selbstverständlich zu dieser Frage keine Auskunft geben.
c.) Herr Heeke erinnerte daran, dass der Rat für die Bewerbung zur Kulturhauptstadt aus dem städtischen Haushalt ein maximales Budget von 5 Mio. € genehmigt habe. Er fragte, wie viele Mittel davon verbraucht seien.
Herr Dr. Meyer informierte, dass der Betrag i.H.v. 5 Mio. € für den Fall eingeplant worden sei, dass Hildesheim Kulturhauptstadt Europas werde. Nachdem der Titel nicht geholt worden sei, sei für die Fortsetzung der Arbeit eine Personalstelle aus der Stabsstelle Kultur abgestellt worden sowie für das Jahr 2021 ein Betrag i.H.v. 60.000,- €, ab 2022 dann 30.000,- € für Sachkosten eingeplant worden.