Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim

Kopfbereich - Suche, Navigation

Inhaltsbereich

Kartenanwendung

Ratsinformationssystem

Sie sind hier: Rathaus & Verwaltung / Bürger- und Ratsinfo

öffentlich

2021_09_14_SchulA_TOP7 (1451 KB)

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium:	Rat der Stadt Hildesheim
Datum:	Mo, 04.10.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 21:05	Anlass:	Sitzung
Raum:	Aula der Grundschule Ochtersum
Ort:	Schlesierstraße 13, 31139 Hildesheim

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Einwohnerfragestunde

Ö 3

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung

Ö 4

Aktuelle Stunde

Ö 5

Schriftliche Anfragen

Ö 6

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 14.06.2021

SI/087/21

Ö 6.1

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 12.07.2021

SI/008/21

Ö 7

Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses

Ö 8

Haushalt 2022 (Ref.: Herr Dr. Meyer)

Ö 9

Empfehlung des Gremiums Kultur-Dialog zur Umsetzung der Kulturstrategie (Ref.: Herr Dr. Meyer)

21/231

Ö 10

Förderung von investiven Maßnahmen im Kulturbereich 2021 - Vergabe von Restmitteln (Ref.: Herr Weiß)

21/230

Ö 11

Vorbereitung einer ordentlichen Hauptversammlung der gbg AG; hier: Satzungsänderung und Firmierung gbg (Ref.: Herr Geister)

21/252

Ö 11.1

Vorbereitung einer ordentlichen Hauptversammlung der gbg AG; hier: Satzungsänderung und Firmierung gbg; ergänzende Informationen

21/252-1

Ö 12

Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH; hier: Über- und Unterkompensationsprüfung der Zuschüsse der Stadt Hildesheim an die Hildesheim Marketing GmbH für das Jahr 2020 (Ref.: Herr Kriegel)

21/255

Ö 13

Neufassung der Satzung über die Finanzierung der Arbeit der Fraktionen und Gruppen des Rates der Stadt Hildesheim (Ref.: Frau Dr. Weber)

21/232

Ö 14

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und FDP: Neufassung der Satzung zur Gewährung von Entschädigungen an die Mitglieder des Rates und der Ortsräte sowie an sonstige Mitglieder von Ausschüssen (Entschädigungssatzung) (Ref.: Herr Münter)

21/277

Ö 15

Annahme von Spenden durch den Rat (Ref.: Herr Dr. Dylong)

21/239

Ö 16

Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe (Ref.: Frau Bommersbach)

21/268

Ö 17

3. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung (Ref.: Herr Paasch)

21/235

Ö 18

Abschluss einer Zweckvereinbarung zur Zusammenarbeit der Leitstellen Salzgitter und Hildesheim (Ref.: Herr Bringmann)

21/257

Ö 19

Verzicht auf die Erhebung von Sondernutzungsgebühren für Außenbestuhlung, Warenauslagen und Klappständer im vierten Quartal 2021 (Ref.: Herr Spieth)

21/285

Ö 20

Installation einer Lichtsignalanlage am Knotenpunkt Linnenkamp / Runde Wiese / Ahnekamp (Ref.: Herr Hansen)

21/218

Ö 21

12. Änderung des Flächennutzungsplans "Am Rosenhang II"; hier: erneuter Feststellungsbeschluss (Ref.: Herr Kittel)

21/242

Ö 22

Digitale Verkehrslenkung und Umweltentlastung in Hildesheim; hier: Umsetzung flächenhaft wirksamer Maßnahmen (Ref.: Frau Dr. Wendt)

21/247

Ö 23

Mietspiegel Hildesheim 2020 (Ref.: Herr Kriesinger)

21/256

Ö 24

Lüften an städtischen Kindertagesstätten - technische Maßnahmen (Ref.: Frau Höhler)

21/276

Ö 25

Investitionszuschüsse im Rahmen der Sportförderung 2021 (Ref.: Frau Busche)

21/246

VORLAGE

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Der von der Verwaltung vorgeschlagenen Verwendung der Investitionszuschüsse im Rahmen der Sportförderung wird - vorbehaltlich der Realisierung der Maßnahmen - zugestimmt.

14.09.2021 - Ausschuss für Schule/Bildung und Sport

Ö 7 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Der von der Verwaltung vorgeschlagenen Verwendung der Investitionszuschüsse im Rahmen der Sportförderung wird - vorbehaltlich der Realisierung der Maßnahmen - zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

22.09.2021 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften

Ö 18 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Der von der Verwaltung vorgeschlagenen Verwendung der Investitionszuschüsse im Rahmen der Sportförderung wird - vorbehaltlich der Realisierung der Maßnahmen - zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

27.09.2021 - Verwaltungsausschuss

N 28 - ungeändert beschlossen

(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)

04.10.2021 - Rat der Stadt Hildesheim

Ö 25 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Der von der Verwaltung vorgeschlagenen Verwendung der Investitionszuschüsse im Rahmen der Sportförderung wird - vorbehaltlich der Realisierung der Maßnahmen - zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

Ö 26

Förderung von investiven Maßnahmen in der außerschulischen Bildung und im Sozialbereich 2021 - Vergabe von Restmitteln (Ref.: Herr Palandt)

21/250

Ö 27

Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

Ö 28

Anfragen und Anregungen

Ö 29

Ehrungen und Verabschiedungen von Ratsmitgliedern

N 30