Beschluss:

Die Vorlage wurde als beratend in die Fraktionen verwiesen.

Die Vorlage wurde vom Gremium als beratend in die Fraktionen verwiesen.

geänderter Beschluss:

1. Eingeschränkt belüftbare Kitagruppenräume werden entsprechend der dargestellten Variante 4.1.3 mit deckenhängenden Luftreinigungsgeräten und CO2-Ampeln ausgestattet, sofern diese Variante im weiteren Prozess keine deutlichen zeitlichen Nachteile gegenüber der Variante 4.1.2 erwarten lässt. Die Schlafräume werden mit mobilen Luftreinigungsgeräten und Infektionsschutzampeln ausgestattet, sofern sich die testweise Nutzung dieser als erfolgreich erwiesen hat. Sollte sich Variante 4.1.3 als nicht förderfähig erweisen, findet Variante 4.1.2 Umsetzung. Da die erforderliche Förderrichtlinie noch nicht vorliegt, wird die Verwaltung alle Vorbereitungen treffen, um nach Bekanntgabe dieser unverzüglich entsprechende Anträge zu stellen und ggf. mittels Beantragung eines vorzeitigen Maßnahmebeginns das entsprechende Vergabeverfahren zu starten.

2. Die in Aussicht gestellte Förderung des Landes für die Beschaffung von mobilen Luftreinigungsgeräten wird in Anspruch genommen.  Die Verwaltung informiert über das Ergebnis der Antragstellung.

3. Die benötigten Investitionskosten werden bis zu einer Summe von max. 50.000,- € über die Haushaltsstelle 2430000.0720000 „Corona Schutzausrüstung für Schulen und Kitas", die darüberhinausgehenden Kosten werden außerplanmäßig über Verschiebungen von Baumaßnahmen im Deckungskreis zur Verfügung gestellt.

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich mit 1 Nein-Stimme beschlossen