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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium:	Rat der Stadt Hildesheim
Datum:	Mo, 04.10.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 21:05	Anlass:	Sitzung
Raum:	Aula der Grundschule Ochtersum
Ort:	Schlesierstraße 13, 31139 Hildesheim

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Einwohnerfragestunde
Ö 3		Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
Ö 4		Aktuelle Stunde
Ö 5		Schriftliche Anfragen
Ö 6		Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 14.06.2021	SI/087/21

Ö 6.1		Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 12.07.2021	SI/008/21

Ö 7		Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
Ö 8		Haushalt 2022 (Ref.: Herr Dr. Meyer)
Ö 9		Empfehlung des Gremiums Kultur-Dialog zur Umsetzung der Kulturstrategie (Ref.: Herr Dr. Meyer)	21/231
Ö 10		Förderung von investiven Maßnahmen im Kulturbereich 2021 - Vergabe von Restmitteln (Ref.: Herr Weiß)	21/230
Ö 11		Vorbereitung einer ordentlichen Hauptversammlung der gbg AG; hier: Satzungsänderung und Firmierung gbg (Ref.: Herr Geister)	21/252
Ö 11.1		Vorbereitung einer ordentlichen Hauptversammlung der gbg AG; hier: Satzungsänderung und Firmierung gbg; ergänzende Informationen	21/252-1
Ö 12		Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH; hier: Über- und Unterkompensationsprüfung der Zuschüsse der Stadt Hildesheim an die Hildesheim Marketing GmbH für das Jahr 2020 (Ref.: Herr Kriegel)	21/255
Ö 13		Neufassung der Satzung über die Finanzierung der Arbeit der Fraktionen und Gruppen des Rates der Stadt Hildesheim (Ref.: Frau Dr. Weber)	21/232
Ö 14		Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und FDP: Neufassung der Satzung zur Gewährung von Entschädigungen an die Mitglieder des Rates und der Ortsräte sowie an sonstige Mitglieder von Ausschüssen (Entschädigungssatzung) (Ref.: Herr Münter)	21/277
Ö 15		Annahme von Spenden durch den Rat (Ref.: Herr Dr. Dylong)	21/239
Ö 16		Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe (Ref.: Frau Bommersbach)	21/268
Ö 17		3. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung (Ref.: Herr Paasch)	21/235
Ö 18		Abschluss einer Zweckvereinbarung zur Zusammenarbeit der Leitstellen Salzgitter und Hildesheim (Ref.: Herr Bringmann)	21/257
Ö 19		Verzicht auf die Erhebung von Sondernutzungsgebühren für Außenbestuhlung, Warenauslagen und Klappständer im vierten Quartal 2021 (Ref.: Herr Spieth)	21/285
Ö 20		Installation einer Lichtsignalanlage am Knotenpunkt Linnenkamp / Runde Wiese / Ahnekamp (Ref.: Herr Hansen)	21/218
Ö 21		12. Änderung des Flächennutzungsplans "Am Rosenhang II"; hier: erneuter Feststellungsbeschluss (Ref.: Herr Kittel)	21/242
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Die Stellungnahmen aus den Behördenbeteiligungen gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB werden im Sinne der jeweiligen Beschlussvorschläge in den anliegenden „Abwägungen zu den Stellungnahmen“ sofern und soweit sie die Ebene der Flächennutzungsplanänderung betreffen zur Kenntnis genommen, berücksichtigt oder die geäußerten Anregungen werden verworfen. Die erneute Feststellung der 12. Änderung des Flächennutzungsplans „Am Rosenhang II“ wird beschlossen. Die aktuelle Fassung der Begründung zur 12. Änderung des Flächennutzungsplans „Am Rosenhang II“ wird beschlossen.

	15.09.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Stellungnahmen aus den Behördenbeteiligungen gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB werden im Sinne der jeweiligen Beschlussvorschläge in den anliegenden „Abwägungen zu den Stellungnahmen“ sofern und soweit sie die Ebene der Flächennutzungsplanänderung betreffen zur Kenntnis genommen, berücksichtigt oder die geäußerten Anregungen werden verworfen. Die erneute Feststellung der 12. Änderung des Flächennutzungsplans „Am Rosenhang II“ wird beschlossen. Die aktuelle Fassung der Begründung zur 12. Änderung des Flächennutzungsplans „Am Rosenhang II“ wird beschlossen. Abstimmungsergebnis: einstimmig

	27.09.2021 - Verwaltungsausschuss
	N 24 - ungeändert beschlossen
	(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)

	04.10.2021 - Rat der Stadt Hildesheim
	Ö 21 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Stellungnahmen aus den Behördenbeteiligungen gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB werden im Sinne der jeweiligen Beschlussvorschläge in den anliegenden „Abwägungen zu den Stellungnahmen" sofern und soweit sie die Ebene der Flächennutzungsplanänderung betreffen zur Kenntnis genommen, berücksichtigt oder die geäußerten Anregungen werden verworfen. Die erneute Feststellung der 12. Änderung des Flächennutzungsplans „Am Rosenhang II" wird beschlossen. Die aktuelle Fassung der Begründung zur 12. Änderung des Flächennutzungsplans „Am Rosenhang II" wird beschlossen. Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ö 22		Digitale Verkehrslenkung und Umweltentlastung in Hildesheim; hier: Umsetzung flächenhaft wirksamer Maßnahmen (Ref.: Frau Dr. Wendt)	21/247
Ö 23		Mietspiegel Hildesheim 2020 (Ref.: Herr Kriesinger)	21/256
Ö 24		Lüften an städtischen Kindertagesstätten - technische Maßnahmen (Ref.: Frau Höhler)	21/276
Ö 25		Investitionszuschüsse im Rahmen der Sportförderung 2021 (Ref.: Frau Busche)	21/246
Ö 26		Förderung von investiven Maßnahmen in der außerschulischen Bildung und im Sozialbereich 2021 - Vergabe von Restmitteln (Ref.: Herr Palandt)	21/250
Ö 27		Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
Ö 28		Anfragen und Anregungen
Ö 29		Ehrungen und Verabschiedungen von Ratsmitgliedern
N 30		Verleihung des Ehrenringes der Stadt Hildesheim
N 31		Vertragsangelegenheiten
N 32		Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
N 33		Anfragen und Anregungen

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