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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium:	Rat der Stadt Hildesheim
Datum:	Mo, 04.10.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 21:05	Anlass:	Sitzung
Raum:	Aula der Grundschule Ochtersum
Ort:	Schlesierstraße 13, 31139 Hildesheim

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Einwohnerfragestunde

Ö 3

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung

Ö 4

Aktuelle Stunde

Ö 5

Schriftliche Anfragen

Ö 6

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 14.06.2021

SI/087/21

Ö 6.1

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 12.07.2021

SI/008/21

Ö 7

Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses

Ö 8

Haushalt 2022 (Ref.: Herr Dr. Meyer)

Ö 9

Empfehlung des Gremiums Kultur-Dialog zur Umsetzung der Kulturstrategie (Ref.: Herr Dr. Meyer)

21/231

Ö 10

Förderung von investiven Maßnahmen im Kulturbereich 2021 - Vergabe von Restmitteln (Ref.: Herr Weiß)

21/230

Ö 11

Vorbereitung einer ordentlichen Hauptversammlung der gbg AG; hier: Satzungsänderung und Firmierung gbg (Ref.: Herr Geister)

21/252

Ö 11.1

Vorbereitung einer ordentlichen Hauptversammlung der gbg AG; hier: Satzungsänderung und Firmierung gbg; ergänzende Informationen

21/252-1

Ö 12

Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH; hier: Über- und Unterkompensationsprüfung der Zuschüsse der Stadt Hildesheim an die Hildesheim Marketing GmbH für das Jahr 2020 (Ref.: Herr Kriegel)

21/255

Ö 13

Neufassung der Satzung über die Finanzierung der Arbeit der Fraktionen und Gruppen des Rates der Stadt Hildesheim (Ref.: Frau Dr. Weber)

21/232

Ö 14

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und FDP: Neufassung der Satzung zur Gewährung von Entschädigungen an die Mitglieder des Rates und der Ortsräte sowie an sonstige Mitglieder von Ausschüssen (Entschädigungssatzung) (Ref.: Herr Münter)

21/277

Ö 15

Annahme von Spenden durch den Rat (Ref.: Herr Dr. Dylong)

21/239

Ö 16

Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe (Ref.: Frau Bommersbach)

21/268

Ö 17

3. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung (Ref.: Herr Paasch)

21/235

Ö 18

Abschluss einer Zweckvereinbarung zur Zusammenarbeit der Leitstellen Salzgitter und Hildesheim (Ref.: Herr Bringmann)

21/257

Ö 19

Verzicht auf die Erhebung von Sondernutzungsgebühren für Außenbestuhlung, Warenauslagen und Klappständer im vierten Quartal 2021 (Ref.: Herr Spieth)

21/285

Ö 20

Installation einer Lichtsignalanlage am Knotenpunkt Linnenkamp / Runde Wiese / Ahnekamp (Ref.: Herr Hansen)

21/218

VORLAGE

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Die Planung und der Umbau der signalgeregelten Kreuzung wird bis zur Realisierung der Radverkehrsanlagen zurückgestellt. Die dafür erforderlichen Haushaltsmittel werden im Zusammenhang mit der Radwegplanung neu veranschlagt und im Haushalt eingestellt.