Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Mo, 04.10.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:05 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Grundschule Ochtersum
Ort: Schlesierstraße 13, 31139 Hildesheim
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Aktuelle Stunde      
Ö 5  
Schriftliche Anfragen      
Ö 6  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 14.06.2021  
SI/087/21  
     
   
Ö 6.1  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 12.07.2021  
SI/008/21  
     
   
Ö 7  
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 8  
Enthält Anlagen
 Haushalt 2022 (Ref.: Herr Dr. Meyer)      
Ö 9  
Empfehlung des Gremiums Kultur-Dialog zur Umsetzung der Kulturstrategie (Ref.: Herr Dr. Meyer)  
Enthält Anlagen
 21/231  
Ö 10  
Förderung von investiven Maßnahmen im Kulturbereich 2021 - Vergabe von Restmitteln (Ref.: Herr Weiß)
21/230  
Ö 11  
Vorbereitung einer ordentlichen Hauptversammlung der gbg AG; hier: Satzungsänderung und Firmierung gbg (Ref.: Herr Geister)  
Enthält Anlagen
 21/252  
Ö 11.1  
Vorbereitung einer ordentlichen Hauptversammlung der gbg AG; hier: Satzungsänderung und Firmierung gbg; ergänzende Informationen  
21/252-1  
Ö 12  
Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH; hier: Über- und Unterkompensationsprüfung der Zuschüsse der Stadt Hildesheim an die Hildesheim Marketing GmbH für das Jahr 2020 (Ref.: Herr Kriegel)  
21/255  
Ö 13  
Neufassung der Satzung über die Finanzierung der Arbeit der Fraktionen und Gruppen des Rates der Stadt Hildesheim (Ref.: Frau Dr. Weber)  
Enthält Anlagen
 21/232  
Ö 14  
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und FDP: Neufassung der Satzung zur Gewährung von Entschädigungen an die Mitglieder des Rates und der Ortsräte sowie an sonstige Mitglieder von Ausschüssen (Entschädigungssatzung) (Ref.: Herr Münter)  
Enthält Anlagen
 21/277  
Ö 15  
Annahme von Spenden durch den Rat (Ref.: Herr Dr. Dylong)  
Enthält Anlagen
 21/239  
Ö 16  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe (Ref.: Frau Bommersbach)  
21/268  
Ö 17  
3. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung (Ref.: Herr Paasch)  
Enthält Anlagen
 21/235  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

1. Die Gebühren 2022 für den Winterdienst werden gem. der Anlage 1 angepasst.

2. Der vorliegende Entwurf der 3. Änderungssatzung für die

           Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Hildesheim wird beschlossen.

 
   
    20.09.2021 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Die Gebühren 2022 für den Winterdienst werden gem. der Anlage 1 angepasst.

2. Der vorliegende Entwurf der 3. Änderungssatzung für die

            Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Hildesheim wird beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig
   
    22.09.2021 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Die Gebühren 2022 für den Winterdienst werden gem. der Anlage 1 angepasst.

2. Der vorliegende Entwurf der 3. Änderungssatzung für die

           Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Hildesheim wird beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 
   
    27.09.2021 - Verwaltungsausschuss
    N 18 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    04.10.2021 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Die Gebühren 2022 für den Winterdienst werden gem. der Anlage 1 angepasst.

2. Der vorliegende Entwurf der 3. Änderungssatzung für die

           Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Hildesheim wird beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig beschlossen
Ö 18  
Abschluss einer Zweckvereinbarung zur Zusammenarbeit der Leitstellen Salzgitter und Hildesheim (Ref.: Herr Bringmann)  
Enthält Anlagen
 21/257  
Ö 19  
Verzicht auf die Erhebung von Sondernutzungsgebühren für Außenbestuhlung, Warenauslagen und Klappständer im vierten Quartal 2021 (Ref.: Herr Spieth)  
Enthält Anlagen
 21/285  
Ö 20  
Installation einer Lichtsignalanlage am Knotenpunkt Linnenkamp / Runde Wiese / Ahnekamp (Ref.: Herr Hansen)  
21/218  
Ö 21  
12. Änderung des Flächennutzungsplans "Am Rosenhang II"; hier: erneuter Feststellungsbeschluss (Ref.: Herr Kittel)  
Enthält Anlagen
 21/242  
Ö 22  
Digitale Verkehrslenkung und Umweltentlastung in Hildesheim; hier: Umsetzung flächenhaft wirksamer Maßnahmen (Ref.: Frau Dr. Wendt)  
Enthält Anlagen
 21/247  
Ö 23  
Mietspiegel Hildesheim 2020 (Ref.: Herr Kriesinger)  
Enthält Anlagen
 21/256  
Ö 24  
Lüften an städtischen Kindertagesstätten - technische Maßnahmen (Ref.: Frau Höhler)
21/276  
Ö 25  
Investitionszuschüsse im Rahmen der Sportförderung 2021 (Ref.: Frau Busche)  
21/246  
Ö 26  
Förderung von investiven Maßnahmen in der außerschulischen Bildung und im Sozialbereich 2021 - Vergabe von Restmitteln (Ref.: Herr Palandt)  
21/250  
Ö 27  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 28  
Anfragen und Anregungen      
Ö 29  
Enthält Anlagen
 Ehrungen und Verabschiedungen von Ratsmitgliedern      
N 30     Verleihung des Ehrenringes der Stadt Hildesheim      
N 31     Vertragsangelegenheiten      
N 32     Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
N 33     Anfragen und Anregungen      
               
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