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Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
| Ö 4 | Aktuelle Stunde | ||||||
| Ö 5 | Schriftliche Anfragen | ||||||
| Ö 6 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 14.06.2021 | SI/087/21 | |||||
| Ö 6.1 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 12.07.2021 | SI/008/21 | |||||
| Ö 7 | Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses | ||||||
| Ö 8 | Haushalt 2022 (Ref.: Herr Dr. Meyer) | ||||||
| Ö 9 | Empfehlung des Gremiums Kultur-Dialog zur Umsetzung der Kulturstrategie (Ref.: Herr Dr. Meyer) | 21/231 | |||||
| Ö 10 | Förderung von investiven Maßnahmen im Kulturbereich 2021 - Vergabe von Restmitteln (Ref.: Herr Weiß) |  |
21/230 | ||||
| Ö 11 | Vorbereitung einer ordentlichen Hauptversammlung der gbg AG; hier: Satzungsänderung und Firmierung gbg (Ref.: Herr Geister) | 21/252 | |||||
| Ö 11.1 | Vorbereitung einer ordentlichen Hauptversammlung der gbg AG; hier: Satzungsänderung und Firmierung gbg; ergänzende Informationen | 21/252-1 | |||||
| Ö 12 | Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH; hier: Über- und Unterkompensationsprüfung der Zuschüsse der Stadt Hildesheim an die Hildesheim Marketing GmbH für das Jahr 2020 (Ref.: Herr Kriegel) | 21/255 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag:
Der Vertreter/die Vertreterin der Stadt Hildesheim in der Gesellschafterversammlung wird ermächtigt, wie folgt zu beschließen:
Mit Feststellung des Jahresabschlusses 2020 wird zudem festgestellt, dass die Hildesheim Marketing GmbH im Jahr 2020 keine Überkompensation erhalten hat.
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| 22.09.2021 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Der Vertreter/die Vertreterin der Stadt Hildesheim in der Gesellschafterversammlung wird ermächtigt, wie folgt zu beschließen:
1. Die Gesellschafterversammlung stimmt dem Bericht der Geschäftsführung über die Ergebnisse der Über- und Unterkompensationsprüfung der von der Gesellschafterin Stadt Hildesheim gewährten Zuschüsse (Beihilfen) für das Jahr 2020 zu.
2. Die Gesellschafterversammlung stellt für das Geschäftsjahr 2020 fest, dass im Berichtsjahr 2020 die Ausgleichszahlungen in Form von Zuschüssen (Kapitaleinlagen) der Gesellschafterin Stadt Hildesheim und sonstiger wirtschaftlichen Vorteile für die Erbringung von DAWI im Jahr 2020 vollumfänglich für DAWI verwandt worden sind und keine Überkompensation festzustellen ist. Mit Feststellung des Jahresabschlusses 2020 wird zudem festgestellt, dass die Hildesheim Marketing GmbH im Jahr 2020 keine Überkompensation erhalten hat.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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| 27.09.2021 - Verwaltungsausschuss | |||||||
| N 5 - ungeändert beschlossen | |||||||
| (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||
| 04.10.2021 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||
| Ö 12 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Der Vertreter/die Vertreterin der Stadt Hildesheim in der Gesellschafterversammlung wird ermächtigt, wie folgt zu beschließen:
1. Die Gesellschafterversammlung stimmt dem Bericht der Geschäftsführung über die Ergebnisse der Über- und Unterkompensationsprüfung der von der Gesellschafterin Stadt Hildesheim gewährten Zuschüsse (Beihilfen) für das Jahr 2020 zu.
2. Die Gesellschafterversammlung stellt für das Geschäftsjahr 2020 fest, dass im Berichtsjahr 2020 die Ausgleichszahlungen in Form von Zuschüssen (Kapitaleinlagen) der Gesellschafterin Stadt Hildesheim und sonstiger wirtschaftlichen Vorteile für die Erbringung von DAWI im Jahr 2020 vollumfänglich für DAWI verwandt worden sind und keine Überkompensation festzustellen ist. Mit Feststellung des Jahresabschlusses 2020 wird zudem festgestellt, dass die Hildesheim Marketing GmbH im Jahr 2020 keine Überkompensation erhalten hat.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen |
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| Ö 13 | Neufassung der Satzung über die Finanzierung der Arbeit der Fraktionen und Gruppen des Rates der Stadt Hildesheim (Ref.: Frau Dr. Weber) | 21/232 | |||||
| Ö 14 | Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und FDP: Neufassung der Satzung zur Gewährung von Entschädigungen an die Mitglieder des Rates und der Ortsräte sowie an sonstige Mitglieder von Ausschüssen (Entschädigungssatzung) (Ref.: Herr Münter) | 21/277 | |||||
| Ö 15 | Annahme von Spenden durch den Rat (Ref.: Herr Dr. Dylong) | 21/239 | |||||
| Ö 16 | Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe (Ref.: Frau Bommersbach) | 21/268 | |||||
| Ö 17 | 3. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung (Ref.: Herr Paasch) | 21/235 | |||||
| Ö 18 | Abschluss einer Zweckvereinbarung zur Zusammenarbeit der Leitstellen Salzgitter und Hildesheim (Ref.: Herr Bringmann) | 21/257 | |||||
| Ö 19 | Verzicht auf die Erhebung von Sondernutzungsgebühren für Außenbestuhlung, Warenauslagen und Klappständer im vierten Quartal 2021 (Ref.: Herr Spieth) | 21/285 | |||||
| Ö 20 | Installation einer Lichtsignalanlage am Knotenpunkt Linnenkamp / Runde Wiese / Ahnekamp (Ref.: Herr Hansen) | 21/218 | |||||
| Ö 21 | 12. Änderung des Flächennutzungsplans "Am Rosenhang II"; hier: erneuter Feststellungsbeschluss (Ref.: Herr Kittel) | 21/242 | |||||
| Ö 22 | Digitale Verkehrslenkung und Umweltentlastung in Hildesheim; hier: Umsetzung flächenhaft wirksamer Maßnahmen (Ref.: Frau Dr. Wendt) | 21/247 | |||||
| Ö 23 | Mietspiegel Hildesheim 2020 (Ref.: Herr Kriesinger) | 21/256 | |||||
| Ö 24 | Lüften an städtischen Kindertagesstätten - technische Maßnahmen (Ref.: Frau Höhler) | |
21/276 | ||||
| Ö 25 | Investitionszuschüsse im Rahmen der Sportförderung 2021 (Ref.: Frau Busche) | 21/246 | |||||
| Ö 26 | Förderung von investiven Maßnahmen in der außerschulischen Bildung und im Sozialbereich 2021 - Vergabe von Restmitteln (Ref.: Herr Palandt) | 21/250 | |||||
| Ö 27 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten | ||||||
| Ö 28 | Anfragen und Anregungen | ||||||
| Ö 29 | Ehrungen und Verabschiedungen von Ratsmitgliedern | ||||||
| N 30 | Verleihung des Ehrenringes der Stadt Hildesheim | ||||||
| N 31 | Vertragsangelegenheiten | ||||||
| N 32 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten | ||||||
| N 33 | Anfragen und Anregungen | ||||||
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- 31134 Hildesheim