Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Mo, 04.10.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:05 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Grundschule Ochtersum
Ort: Schlesierstraße 13, 31139 Hildesheim

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Aktuelle Stunde      
Ö 5  
Schriftliche Anfragen      
Ö 6  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 14.06.2021  
SI/087/21  
     
   
Ö 6.1  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 12.07.2021  
SI/008/21  
     
   
Ö 7  
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 8  
Enthält Anlagen
Haushalt 2022 (Ref.: Herr Dr. Meyer)      
Ö 9  
Empfehlung des Gremiums Kultur-Dialog zur Umsetzung der Kulturstrategie (Ref.: Herr Dr. Meyer)  
Enthält Anlagen
21/231  
Ö 10  
Förderung von investiven Maßnahmen im Kulturbereich 2021 - Vergabe von Restmitteln (Ref.: Herr Weiß)
21/230  
Ö 11  
Vorbereitung einer ordentlichen Hauptversammlung der gbg AG; hier: Satzungsänderung und Firmierung gbg (Ref.: Herr Geister)  
Enthält Anlagen
21/252  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Vertreter/die Vertreterin der Stadt Hildesheim wird ermächtigt, in einer demnächst stattfindenden Hauptversammlung der gbg AG der Satzung in der vorliegenden Form einschließlich ggf. notwendiger redaktioneller Änderungen aufgrund behördlicher oder gerichtlicher Anordnungen zuzustimmen, soweit diese keine Änderungen von grundsätzlicher Bedeutung darstellen.

 

 

   
    20.09.2021 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Vertreter/die Vertreterin der Stadt Hildesheim wird ermächtigt, in einer demnächst stattfindenden Hauptversammlung der gbg AG der Satzung in der vorliegenden Form einschließlich ggf. notwendiger redaktioneller Änderungen aufgrund behördlicher oder gerichtlicher Anordnungen zuzustimmen, soweit diese keine Änderungen von grundsätzlicher Bedeutung darstellen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

   
    22.09.2021 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Vertreter/die Vertreterin der Stadt Hildesheim wird ermächtigt, in einer demnächst stattfindenden Hauptversammlung der gbg AG der Satzung in der vorliegenden Form einschließlich ggf. notwendiger redaktioneller Änderungen aufgrund behördlicher oder gerichtlicher Anordnungen zuzustimmen, soweit diese keine Änderungen von grundsätzlicher Bedeutung darstellen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

   
    27.09.2021 - Verwaltungsausschuss
    N 4 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    04.10.2021 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Vertreter/die Vertreterin der Stadt Hildesheim wird ermächtigt, in einer demnächst stattfindenden Hauptversammlung der gbg AG der Satzung in der vorliegenden Form einschließlich ggf. notwendiger redaktioneller Änderungen aufgrund behördlicher oder gerichtlicher Anordnungen zuzustimmen, soweit diese keine Änderungen von grundsätzlicher Bedeutung darstellen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig mit 3 Enthaltungen beschlossen

Ö 11.1  
Vorbereitung einer ordentlichen Hauptversammlung der gbg AG; hier: Satzungsänderung und Firmierung gbg; ergänzende Informationen  
21/252-1  
Ö 12  
Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH; hier: Über- und Unterkompensationsprüfung der Zuschüsse der Stadt Hildesheim an die Hildesheim Marketing GmbH für das Jahr 2020 (Ref.: Herr Kriegel)  
21/255  
Ö 13  
Neufassung der Satzung über die Finanzierung der Arbeit der Fraktionen und Gruppen des Rates der Stadt Hildesheim (Ref.: Frau Dr. Weber)  
Enthält Anlagen
21/232  
Ö 14  
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und FDP: Neufassung der Satzung zur Gewährung von Entschädigungen an die Mitglieder des Rates und der Ortsräte sowie an sonstige Mitglieder von Ausschüssen (Entschädigungssatzung) (Ref.: Herr Münter)  
Enthält Anlagen
21/277  
Ö 15  
Annahme von Spenden durch den Rat (Ref.: Herr Dr. Dylong)  
Enthält Anlagen
21/239  
Ö 16  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe (Ref.: Frau Bommersbach)  
21/268  
Ö 17  
3. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung (Ref.: Herr Paasch)  
Enthält Anlagen
21/235  
Ö 18  
Abschluss einer Zweckvereinbarung zur Zusammenarbeit der Leitstellen Salzgitter und Hildesheim (Ref.: Herr Bringmann)  
Enthält Anlagen
21/257  
Ö 19  
Verzicht auf die Erhebung von Sondernutzungsgebühren für Außenbestuhlung, Warenauslagen und Klappständer im vierten Quartal 2021 (Ref.: Herr Spieth)  
Enthält Anlagen
21/285  
Ö 20  
Installation einer Lichtsignalanlage am Knotenpunkt Linnenkamp / Runde Wiese / Ahnekamp (Ref.: Herr Hansen)  
21/218  
Ö 21  
12. Änderung des Flächennutzungsplans "Am Rosenhang II"; hier: erneuter Feststellungsbeschluss (Ref.: Herr Kittel)  
Enthält Anlagen
21/242  
Ö 22  
Digitale Verkehrslenkung und Umweltentlastung in Hildesheim; hier: Umsetzung flächenhaft wirksamer Maßnahmen (Ref.: Frau Dr. Wendt)  
Enthält Anlagen
21/247  
Ö 23  
Mietspiegel Hildesheim 2020 (Ref.: Herr Kriesinger)  
Enthält Anlagen
21/256  
Ö 24  
Lüften an städtischen Kindertagesstätten - technische Maßnahmen (Ref.: Frau Höhler)
21/276  
Ö 25  
Investitionszuschüsse im Rahmen der Sportförderung 2021 (Ref.: Frau Busche)  
21/246  
Ö 26  
Förderung von investiven Maßnahmen in der außerschulischen Bildung und im Sozialbereich 2021 - Vergabe von Restmitteln (Ref.: Herr Palandt)  
21/250  
Ö 27  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 28  
Anfragen und Anregungen      
Ö 29  
Enthält Anlagen
Ehrungen und Verabschiedungen von Ratsmitgliedern      
N 30     Verleihung des Ehrenringes der Stadt Hildesheim      
N 31     Vertragsangelegenheiten      
N 32     Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
N 33     Anfragen und Anregungen      
               

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