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Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Eröffnung der Sitzung | ||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
| Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 26.10.2020 (öffentlicher Teil) | SI/086/19 | |||||
| Ö 5 | Haushalt 2021/2022 | ||||||
| Ö 6 | 5. Änderung der Gebührensatzung für die Märkte in der Stadt Hildesheim (Marktgebührensatzung) | 20/361 | |||||
| Ö 7 | 4. Änderungssatzung zur Friedhofgebührensatzung | 20/380 | |||||
| Ö 8 | 2. Änderungssatzung für die städtischen Friedhöfe in Hildesheim (Friedhofssatzung) | 20/369 | |||||
| Ö 9 | Kommunalwahl 2021 Einteilung der Stadt in Wahlbereiche | 20/391 | |||||
| Ö 10 | Vereinbarung mit dem Landkreis Hildesheim über die Heranziehung der Stadt zur Durchführung von Aufgaben der Eingliederungshilfe und der Sozialhilfe | 20/230 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag:
Dem Abschluss des Vertrages zwischen dem Landkreis Hildesheim und der Stadt Hildesheim über die Heranziehung zur Durchführung von Aufgaben der Eingliederungshilfe und der Sozialhilfe wird zugestimmt.
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| 26.10.2020 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung | |||||||
| Ö 11 - zurückgestellt | |||||||
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Die Vorlage wurde zu Beginn der Sitzung zurückgestellt.
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| 25.11.2020 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Dem Abschluss des Vertrages zwischen dem Landkreis Hildesheim und der Stadt Hildesheim über die Heranziehung zur Durchführung von Aufgaben der Eingliederungshilfe und der Sozialhilfe wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen |
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| 30.11.2020 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung | |||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Dem Abschluss des Vertrages zwischen dem Landkreis Hildesheim und der Stadt Hildesheim über die Heranziehung zur Durchführung von Aufgaben der Eingliederungshilfe und der Sozialhilfe wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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| 01.12.2020 - Ausschuss für Soziales, Jugend und Integration | |||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Dem Abschluss des Vertrages zwischen dem Landkreis Hildesheim und der Stadt Hildesheim über die Heranziehung zur Durchführung von Aufgaben der Eingliederungshilfe und der Sozialhilfe wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig genehmigt |
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| 14.12.2020 - Verwaltungsausschuss | |||||||
| N 22 - ungeändert beschlossen | |||||||
| (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||
| 21.12.2020 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||
| Ö 30 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Dem Abschluss des Vertrages zwischen dem Landkreis Hildesheim und der Stadt Hildesheim über die Heranziehung zur Durchführung von Aufgaben der Eingliederungshilfe und der Sozialhilfe wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen |
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| Ö 11 | Aktualisierung der 5. Fortschreibung des gemeinsamen Bedarfsplanes für den Rettungsdienst von Stadt und Landkreis Hildesheim - Änderung des Rettungsmittelplanes ab dem 01.01.2021 | 20/375 | |||||
| Ö 12 | 1. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans für die Stadt Hildesheim | 20/378 | |||||
| Ö 13 | 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sach- und Dienstleistungen der Feuerwehr Hildesheim sowie Beschluss einer Entgeltordnung für freiwillige Leistungen der Feuerwehr Hildesheim | 20/385 | |||||
| Ö 14 | Beschluss über die Begründung eines besonderen Vorkaufsrechts; hier: Vorkaufsrechtssatzung | 20/401 | |||||
| Ö 15 | Organisationsveränderungen | ||||||
| Ö 16 | Mitteilungen der Feuerwehr | ||||||
| Ö 17 | Mitteilungen | ||||||
| Ö 18 | Anfragen und Anregungen | ||||||
| N 19 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 26.10.2020 (vertraulicher Teil) | ||||||
| N 20 | Personalie | ||||||
| N 21 | Personalie | ||||||
| N 22 | Personalie | ||||||
| N 23 | Mitteilungen | ||||||
| N 24 | Anfragen und Anregungen | ||||||
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- 31134 Hildesheim