Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
Datum: Mo, 26.10.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Realschule Himmelsthür
Ort: 31137 Hildesheim, Jahnstr. 25
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 14.09.2020 (öffentlicher Teil)  
SI/085/19  
     
   
Ö 4.1  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 14.09.2020 (öffentlicher Teil) gemeinsame Sitzung  
SI/076/20  
     
   
Ö 5  
Interkommunale Zusammenarbeit: Änderung der Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgaben nach dem Waffengesetz (WaffG) und Sprengstoffgesetz (SprenG)  
Enthält Anlagen
 20/326  
Ö 6  
Enthält Anlagen
 Erster Erfahrungsbericht Stadtordnungsdienst - Stadtstreife -      
Ö 7  
Enthält Anlagen
 Stellenplan für das Haushaltsjahr 2021  
Enthält Anlagen
 20/312  
Ö 8  
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2022  
Enthält Anlagen
 20/313  
Ö 9  
2. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung  
Enthält Anlagen
 20/314  
Ö 10  
Abweichungssatzung zur "Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Hildesheim" (Straßenausbaubeitragssatzung)  
Enthält Anlagen
 20/325  
Ö 11  
Vereinbarung mit dem Landkreis Hildesheim über die Heranziehung der Stadt zur Durchführung von Aufgaben der Eingliederungshilfe und der Sozialhilfe  
Enthält Anlagen
 20/230  
Ö 12  
Änderung der Gebührenordnung für die Benutzung der Notunterkünfte der Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
 20/321  
Ö 13  
Auf Antrag der AfD-Fraktion: Aufhebung der städtischen Ablösungssatzung  
20/317  
Ö 13.1  
Aufhebung der städtischen Ablösungssatzung  
Enthält Anlagen
 20/336  
Ö 14  
Organisationsveränderungen      
Ö 15  
Mitteilungen der Feuerwehr      
Ö 16  
Mitteilungen      
Ö 17  
Anfragen und Anregungen      
N 18     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 14.09.2020 (vertraulicher Teil)      
N 19     Vorbereitung von Gesellschafterversammlungen; hier: Bestellung einer Geschäftsführung für die Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim gGmbH und Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim Service GmbH      
N 20     Personalie      
N 21     Personalie      
N 22     Personalie      
N 23     Mitteilungen      
N 24     Anfragen und Anregungen      
               
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