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Auszug - Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Herr Ranke stellt die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit fest. Zu der Tagesordnung teilt er mit, dass der TOP 13 "Feuerwehrgebührensatzung" nicht behandelt und somit zurückgestellt werden soll. Dafür soll als neuer Tagesordnungspunkt die Vorlage 20/401 "Beschluss über die Begründung eines besonderen Vorkaufsrechts; hier: Vorkaufsrechtssatzung" als neuer TOP 14 aufgenommen werden. Die restlichen Tagesordnungspunkte sollen hintenangestellt werden.
Beschluss:
Der TOP 13 "Feuerwehrgebührensatzung" wird nicht behandelt und somit zurückgestellt. Des Weiteren wird als neuer Tagesordnungspunkt die Vorlage 20/401 "Beschluss über die Begründung eines besonderen Vorkaufsrechts; hier: Vorkaufsrechtssatzung" als TOP 14 aufgenommen. Die restlichen Tagesordnungspunkte werden hintenangestellt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
- Stadt Hildesheim
- -
- Markt 1
- -
- 31134 Hildesheim