Frau Donat informiert, dass die haushaltsrelevanten Schwerpunkte des FB 11, wie z.B. der Stellenplan 202, bereits in der letzten Sitzung ausführlich vorgestellt wurden. Herr Elsebach werde heute den Teilhaushalt des FB 37 vorstellten. Fachbereich 16 sei die Anwesenheit in der heutigen Sitzung aus Termingründen leider nicht möglich. Sollte es aus dem Ausschuss heraus jedoch Fragen zum Teilhaushalt des FB 16 geben, könnten diese gern im Protokoll aufgenommen und im Nachgang zügig beantwortet werden. Auf Nachfrage von Frau Dr. Weber teilt sie mit, dass Fachbereich 16 seinen Haushalt bereits ausführlich im Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften am 11.11.2020 vorgetragen habe, sodass den Fraktionen die Präsentation bereits vorliege.

Herr Geister kritisiert, dass niemand von Fachbereich 16 anwesend sei. Der Ausschuss befasse sich nicht nur mit den Finanzen, sondern auch inhaltlicher Art. Wenn man immer so argumentiere, müsse es den FRIA zukünftig nicht mehr geben. Herr Paasch bittet darum, dass es zukünftig anders gehandhabt werde und der Ausschuss beteiligt werde.

Frau Donat sagt zu, im nächsten Jahr vor den Haushaltsberatungen mit dem Ausschussvorsitzenden abzustimmen, welche Fachbereiche ihren Teilhaushalt vorstellen sollen, um so den Wünschen des Ausschusses zu entsprechen.

Herr Elsebach präsentiert die in der elektronischen Anlage beigefügte Präsentation des Teilhaushaltes des FB 37.