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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Herr Elsebach stellt die Vorlage vor.
Beschluss:
Die Ergänzung der 5. Fortschreibung des gemeinsamen Bedarfsplanes für den Rettungsdienst von Stadt und Landkreis Hildesheim ab dem 01.01.2019 wird beibehalten. Der Verlängerung der Gültigkeit für den gemeinsamen Rettungsdienstbereich Stadt und Landkreis Hildesheim wird bis zum Inkrafttreten des neuen Bedarfsplanes, spätestens bis zum 30.09.2021 (Anlage 2a) wird zugestimmt.
Die befristeten Vorhalteerhöhungen aus 2019 (Anlage 2a des gemeinsamen Bedarfsplanes) sind in vergaberechtskonformer Weise zu vergeben und bis zum Inkrafttreten des neuen Bedarfsplanes, spätestens jedoch bis zum 30.09.2021 zu befristen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig