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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
Datum: Mo, 30.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 26.10.2020 (öffentlicher Teil)  
SI/086/19  
     
   
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Haushalt 2021/2022      
Ö 6  
5. Änderung der Gebührensatzung für die Märkte in der Stadt Hildesheim (Marktgebührensatzung)  
Enthält Anlagen
 20/361  
Ö 7  
Enthält Anlagen
 4. Änderungssatzung zur Friedhofgebührensatzung  
Enthält Anlagen
 20/380  
Ö 8  
2. Änderungssatzung für die städtischen Friedhöfe in Hildesheim (Friedhofssatzung)  
Enthält Anlagen
 20/369  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die Änderung der Satzung für die städtischen Friedhöfe in Hildesheim wird beschlossen.

 
   
    30.11.2020 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Änderung der Satzung für die städtischen Friedhöfe in Hildesheim wird beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 
   
    14.12.2020 - Verwaltungsausschuss
    N 16 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    21.12.2020 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 28 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Änderung der Satzung für die städtischen Friedhöfe in Hildesheim wird beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig beschlossen
Ö 9  
Kommunalwahl 2021 Einteilung der Stadt in Wahlbereiche  
20/391  
Ö 10  
Vereinbarung mit dem Landkreis Hildesheim über die Heranziehung der Stadt zur Durchführung von Aufgaben der Eingliederungshilfe und der Sozialhilfe  
Enthält Anlagen
 20/230  
Ö 11  
Aktualisierung der 5. Fortschreibung des gemeinsamen Bedarfsplanes für den Rettungsdienst von Stadt und Landkreis Hildesheim - Änderung des Rettungsmittelplanes ab dem 01.01.2021  
Enthält Anlagen
 20/375  
Ö 12  
1. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans für die Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
 20/378  
Ö 13  
1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sach- und Dienstleistungen der Feuerwehr Hildesheim sowie Beschluss einer Entgeltordnung für freiwillige Leistungen der Feuerwehr Hildesheim     20/385  
Ö 14  
Beschluss über die Begründung eines besonderen Vorkaufsrechts; hier: Vorkaufsrechtssatzung  
Enthält Anlagen
 20/401  
Ö 15  
Organisationsveränderungen      
Ö 16  
Mitteilungen der Feuerwehr      
Ö 17  
Mitteilungen      
Ö 18  
Anfragen und Anregungen      
N 19     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 26.10.2020 (vertraulicher Teil)      
N 20     Personalie      
N 21     Personalie      
N 22     Personalie      
N 23     Mitteilungen      
N 24     Anfragen und Anregungen      
               
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