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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten
Gremium:	Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
Datum:	Mo, 30.11.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:40	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort:	31134 Hildesheim, Markt 1

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Einwohnerfragestunde
Ö 3		Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
Ö 4		Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 26.10.2020 (öffentlicher Teil)	SI/086/19

Ö 5		Haushalt 2021/2022
Ö 6		5. Änderung der Gebührensatzung für die Märkte in der Stadt Hildesheim (Marktgebührensatzung)	20/361
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Der 5. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Märkte in der Stadt Hildesheim (Marktgebührensatzung) vom 20.12.1993 wird zugestimmt.

	25.11.2020 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der 5. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Märkte in der Stadt Hildesheim (Marktgebührensatzung) vom 20.12.1993 wird zugestimmt. Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

	30.11.2020 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der 5. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Märkte in der Stadt Hildesheim (Marktgebührensatzung) vom 20.12.1993 wird zugestimmt. Abstimmungsergebnis: einstimmig

	14.12.2020 - Verwaltungsausschuss
	N 18 - ungeändert beschlossen
	(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)

	21.12.2020 - Rat der Stadt Hildesheim
	Ö 21 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der 5. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Märkte in der Stadt Hildesheim (Marktgebührensatzung) vom 20.12.1993 wird zugestimmt. Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ö 7		4. Änderungssatzung zur Friedhofgebührensatzung	20/380
Ö 8		2. Änderungssatzung für die städtischen Friedhöfe in Hildesheim (Friedhofssatzung)	20/369
Ö 9		Kommunalwahl 2021 Einteilung der Stadt in Wahlbereiche	20/391
Ö 10		Vereinbarung mit dem Landkreis Hildesheim über die Heranziehung der Stadt zur Durchführung von Aufgaben der Eingliederungshilfe und der Sozialhilfe	20/230
Ö 11		Aktualisierung der 5. Fortschreibung des gemeinsamen Bedarfsplanes für den Rettungsdienst von Stadt und Landkreis Hildesheim - Änderung des Rettungsmittelplanes ab dem 01.01.2021	20/375
Ö 12		1. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans für die Stadt Hildesheim	20/378
Ö 13		1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sach- und Dienstleistungen der Feuerwehr Hildesheim sowie Beschluss einer Entgeltordnung für freiwillige Leistungen der Feuerwehr Hildesheim	20/385
Ö 14		Beschluss über die Begründung eines besonderen Vorkaufsrechts; hier: Vorkaufsrechtssatzung	20/401
Ö 15		Organisationsveränderungen
Ö 16		Mitteilungen der Feuerwehr
Ö 17		Mitteilungen
Ö 18		Anfragen und Anregungen
N 19		Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 26.10.2020 (vertraulicher Teil)
N 20		Personalie
N 21		Personalie
N 22		Personalie
N 23		Mitteilungen
N 24		Anfragen und Anregungen

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