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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Gremium:	Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Datum:	Mi, 04.11.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:30 - 20:05	Anlass:	Sitzung
Raum:	KreisSportBund Hildesheim e.V
Ort:	31137 Hildesheim, Jahnstraße 52

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Einwohnerfragestunde
Ö 3		Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
Ö 4		Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 07.10.2020 (öffentlicher Teil)	SI/078/19

Ö 5		Erster Erfahrungsbericht Stadtordnungsdienst - Stadtstreife -
Ö 6		Interkommunale Zusammenarbeit: Änderung der Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgaben nach dem Waffengesetz (WaffG) und Sprengstoffgesetz (SprenG)	20/326
Ö 7		Haushalt 2021/22
Ö 8		Stellenplan für das Haushaltsjahr 2021	20/312
Ö 9		Stellenplan für das Haushaltsjahr 2022	20/313
Ö 10		Städtebauförderprogramm "Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten" - Stadtteilsportplatz Nordstadt - Anpassung des Förderantrags	20/331
Ö 11		Übergang des Welcome Centers Region Hildesheim zur Stadt Hildesheim	20/348
Ö 12		Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der GHG Entwicklungsgesellschaft Gewerbepark Hildesheim-Giesen mbH; hier: Wirtschaftsplan 2021 und Prüfung Jahresabschluss 2020	20/301
Ö 13		Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim gGmbH; hier: Jahresabschluss 2019 und Wirtschaftsplan 2021	20/302
Ö 14		Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim Service GmbH; hier: Jahresabschluss 2019 und Wirtschaftsplan 2021	20/303
Ö 15		Vorbereitung einer ordentlichen Verbandsversammlung des Zweckverbandes Förderzentrum im Bockfeld, hier: Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Wirtschaftsjahr 2020	20/329
Ö 16		Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH; hier: Über- und Unterkompensationsprüfung der Zuschüsse der Stadt Hildesheim an die Hildesheim Marketing GmbH für die Jahre 2018 und 2019	20/319
Ö 17		Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH hier: Jahresabschluss 2019	20/233
Ö 17.1		Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH; hier Jahresabschluss 2019 - Ergänzung	20/337
Ö 18		Beihilfebericht der Geschäftsführung für die Betrauung der Hildesheim Marketing GmbH mit der Durchführung gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen	20/345
Ö 19		Stadtentwässerung Hildesheim AöR (SEHi); hier: Jahresabschluss 2019	20/306
Ö 20		2. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung	20/314
Ö 21		Sanierung der Sporthalle der Robert-Bosch-Gesamtschule - Teilnahme am Förderprogramm des Bundes	20/347
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Der Aufnahme des Projektes in die mittelfristige Finanzplanung von 2023 – 2025 einschließlich der jeweiligen Verpflichtungsermächtigungen wird zugestimmt. Der Haushaltsansatz erhält einen Sperrvermerk zur Freigabe der Maßnahme, nur bei vorliegender Förderzusage.

	04.11.2020 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
	Ö 21 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Aufnahme des Projektes in die mittelfristige Finanzplanung von 2023 - 2025 einschließlich der jeweiligen Verpflichtungsermächtigungen wird zugestimmt. Der Haushaltsansatz erhält einen Sperrvermerk zur Freigabe der Maßnahme, nur bei vorliegender Förderzusage. Abstimmungsergebnis: einstimmig

	11.11.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Aufnahme des Projektes in die mittelfristige Finanzplanung von 2023 - 2025 einschließlich der jeweiligen Verpflichtungsermächtigungen wird zugestimmt. Der Haushaltsansatz erhält einen Sperrvermerk zur Freigabe der Maßnahme, nur bei vorliegender Förderzusage. Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

	16.11.2020 - Rat der Stadt Hildesheim
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Aufnahme des Projektes in die mittelfristige Finanzplanung von 2023 - 2025 einschließlich der jeweiligen Verpflichtungsermächtigungen wird zugestimmt. Der Haushaltsansatz erhält einen Sperrvermerk zur Freigabe der Maßnahme, nur bei vorliegender Förderzusage. Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

	16.11.2020 - Verwaltungsausschuss
	N 18 - ungeändert beschlossen
	(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 22		Änderung der Gebührenordnung für die Benutzung der Notunterkünfte der Stadt Hildesheim	20/321
Ö 23		Mitteilungen
Ö 24		Anfragen und Anregungen
N 25		Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 07.10.2020 (vertraulicher Teil)
N 26		Sachstandsaustausch mit dem Rechnungsprüfungsamt
N 27		Verkauf eines Grundstücks
N 28		Verkauf einer Teilfläche
N 29		Verkauf einer Teilfläche
N 30		Vorbereitung von Gesellschafterversammlungen; hier: Bestellung einer Geschäftsführung für die Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim gGmbH und Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim Service GmbH
N 31		Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Haushalt
N 32		Mitteilungen
N 33		Anfragen und Anregungen

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