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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Frau Kick stellt die als elektronische Anlage bereitgestellte Präsentation vor.
Herr Wodsack informiert, dass häufig in den Zeitungen von Lärm, wie beispielsweise in der Oststadt, zu lesen sei und dass der Stadtordnungsdienst insbesondere dagegen vorgehe. Häufig sei es kurz nachdem der Ordnungsdienst eingeschritten sei wieder laut. Er fragt, wie mit den Bußgeldern bei Lärm umgegangen werde. Frau Kick antwortet, dass Lärm in subjektiv und objektiv unterteilt werden könne. Bei unzumutbaren Lärm werde eine Ordnungswidrigkeitenanzeige aufgeschrieben. In der Steingrube werde nach 22 Uhr aber nicht wegen Lärms aufgeschrieben, sondern wegen falscher Nutzung, was von Herrn Münter in der vorgelegten Statistik jedoch vermisst werde. Auf Nachfrage von Herrn Wodsack, ob auch die Polizei gerufen werde, teilt Frau Kick mit, dass die Stadtverwaltung kurz davor sei, eine Kooperationsvereinbarung mit der Polizei zu unterschreiben.
Herr Kriegel fragt, ob noch der Bedarf an den E-Fahrrädern vorhanden sei, die vor einigen Jahren angeschafft worden seien. Frau Kick berichtet, dass die Akkus der Räder aufgrund des Alters nicht mehr funktionierten. Der Bedarf sei aber weiterhin vorhanden.
Auf Nachfrage von Herrn Münter, ob im Rahmen des Lockdowns das Basketballspielen an der Steingrube zulässig sei, sagt sie, dass die Zuständigkeit hierfür bei den Landkreisen und bei den kreisfreien Städten liegen würden. Für die Stadtstreife sei dies nur schwer umsetzbar, sie habe dennoch den Auftrag, auf Corona-Regeln hinzuweisen. Das Basketballfeld sei keine Sportanlage, sodass die Regeln nicht dem Sport unterliegen würden, sondern den allgemeinen Corona-Verhaltensregeln.
Herr Störmer fragt, wie die Streife ausgerüstet sei. Frau Kick sagt, dass man aus den Sommermonaten gelernt habe, der Ordnungsdienst benötige bessere persönliche Schutzausstattung. Der Ordnungsdienst sei aber aufgrund von Einsatztraining mit der Polizei geschult, auch ohne Kabelbinder oder Pfefferspray agieren zu können.
Anlagen: | ||||||
Nr. | Status | Name | ||||
1 | öffentlich | Top 5 20_11_04 Bericht StOD (113 KB) |