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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Datum: Mi, 04.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:05 Anlass: Sitzung
Raum: KreisSportBund Hildesheim e.V
Ort: 31137 Hildesheim, Jahnstraße 52
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 07.10.2020 (öffentlicher Teil)  
SI/078/19  
     
   
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Erster Erfahrungsbericht Stadtordnungsdienst - Stadtstreife -      
Ö 6  
Interkommunale Zusammenarbeit: Änderung der Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgaben nach dem Waffengesetz (WaffG) und Sprengstoffgesetz (SprenG)
Enthält Anlagen
 20/326  
Ö 7  
Haushalt 2021/22      
Ö 8  
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2021
Enthält Anlagen
 20/312  
Ö 9  
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2022  
Enthält Anlagen
 20/313  
Ö 10  
Städtebauförderprogramm "Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten" - Stadtteilsportplatz Nordstadt - Anpassung des Förderantrags  
Enthält Anlagen
 20/331  
Ö 11  
Übergang des Welcome Centers Region Hildesheim zur Stadt Hildesheim  
20/348  
Ö 12  
Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der GHG Entwicklungsgesellschaft Gewerbepark Hildesheim-Giesen mbH; hier: Wirtschaftsplan 2021 und Prüfung Jahresabschluss 2020  
Enthält Anlagen
 20/301  
Ö 13  
Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim gGmbH; hier: Jahresabschluss 2019 und Wirtschaftsplan 2021  
Enthält Anlagen
 20/302  
Ö 14  
Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim Service GmbH; hier: Jahresabschluss 2019 und Wirtschaftsplan 2021  
Enthält Anlagen
 20/303  
Ö 15  
Vorbereitung einer ordentlichen Verbandsversammlung des Zweckverbandes Förderzentrum im Bockfeld, hier: Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Wirtschaftsjahr 2020  
Enthält Anlagen
 20/329  
Ö 16  
Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH; hier: Über- und Unterkompensationsprüfung der Zuschüsse der Stadt Hildesheim an die Hildesheim Marketing GmbH für die Jahre 2018 und 2019  
20/319  
Ö 17  
Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH hier: Jahresabschluss 2019  
Enthält Anlagen
 20/233  
Ö 17.1  
Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH; hier Jahresabschluss 2019 - Ergänzung  
Enthält Anlagen
 20/337  
Ö 18  
Beihilfebericht der Geschäftsführung für die Betrauung der Hildesheim Marketing GmbH mit der Durchführung gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen  
Enthält Anlagen
 20/345  
Ö 19  
Stadtentwässerung Hildesheim AöR (SEHi); hier: Jahresabschluss 2019  
Enthält Anlagen
 20/306  
Ö 20  
2. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung  
Enthält Anlagen
 20/314  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Gebühren 2021 für den Winterdienst werden gem. der Anlage 1 angepasst.
  2. Der vorliegende Entwurf der 2. Änderungssatzung für die Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Hildesheim wird als Satzung beschlossen.

 

 
   
    26.10.2020 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Die Gebühren 2021 für den Winterdienst werden gem. der Anlage 1 angepasst.

2. Der vorliegende Entwurf der 2. Änderungssatzung für die Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Hildesheim wird als Satzung beschlossen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 
   
    04.11.2020 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 20 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Die Gebühren 2021 für den Winterdienst werden gem. der Anlage 1 angepasst.

2. Der vorliegende Entwurf der 2. Änderungssatzung für die Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Hildesheim wird als Satzung beschlossen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 
   
    16.11.2020 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Die Gebühren 2021 für den Winterdienst werden gem. der Anlage 1 angepasst.

2. Der vorliegende Entwurf der 2. Änderungssatzung für die Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Hildesheim wird als Satzung beschlossen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig beschlossen
   
    16.11.2020 - Verwaltungsausschuss
    N 11 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 21  
Sanierung der Sporthalle der Robert-Bosch-Gesamtschule - Teilnahme am Förderprogramm des Bundes  
Enthält Anlagen
 20/347  
Ö 22  
Änderung der Gebührenordnung für die Benutzung der Notunterkünfte der Stadt Hildesheim
Enthält Anlagen
 20/321  
Ö 23  
Mitteilungen      
Ö 24  
Anfragen und Anregungen      
N 25     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 07.10.2020 (vertraulicher Teil)      
N 26     Sachstandsaustausch mit dem Rechnungsprüfungsamt      
N 27     Verkauf eines Grundstücks      
N 28     Verkauf einer Teilfläche      
N 29     Verkauf einer Teilfläche      
N 30     Vorbereitung von Gesellschafterversammlungen; hier: Bestellung einer Geschäftsführung für die Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim gGmbH und Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim Service GmbH      
N 31     Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Haushalt      
N 32     Mitteilungen      
N 33     Anfragen und Anregungen      
               
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