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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Datum: Mi, 04.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:05 Anlass: Sitzung
Raum: KreisSportBund Hildesheim e.V
Ort: 31137 Hildesheim, Jahnstraße 52
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 07.10.2020 (öffentlicher Teil)  
SI/078/19  
     
   
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Erster Erfahrungsbericht Stadtordnungsdienst - Stadtstreife -      
Ö 6  
Interkommunale Zusammenarbeit: Änderung der Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgaben nach dem Waffengesetz (WaffG) und Sprengstoffgesetz (SprenG)
Enthält Anlagen
 20/326  
Ö 7  
Haushalt 2021/22      
Ö 8  
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2021
Enthält Anlagen
 20/312  
Ö 9  
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2022  
Enthält Anlagen
 20/313  
Ö 10  
Städtebauförderprogramm "Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten" - Stadtteilsportplatz Nordstadt - Anpassung des Förderantrags  
Enthält Anlagen
 20/331  
Ö 11  
Übergang des Welcome Centers Region Hildesheim zur Stadt Hildesheim  
20/348  
Ö 12  
Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der GHG Entwicklungsgesellschaft Gewerbepark Hildesheim-Giesen mbH; hier: Wirtschaftsplan 2021 und Prüfung Jahresabschluss 2020  
Enthält Anlagen
 20/301  
Ö 13  
Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim gGmbH; hier: Jahresabschluss 2019 und Wirtschaftsplan 2021  
Enthält Anlagen
 20/302  
Ö 14  
Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim Service GmbH; hier: Jahresabschluss 2019 und Wirtschaftsplan 2021  
Enthält Anlagen
 20/303  
Ö 15  
Vorbereitung einer ordentlichen Verbandsversammlung des Zweckverbandes Förderzentrum im Bockfeld, hier: Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Wirtschaftsjahr 2020  
Enthält Anlagen
 20/329  
Ö 16  
Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH; hier: Über- und Unterkompensationsprüfung der Zuschüsse der Stadt Hildesheim an die Hildesheim Marketing GmbH für die Jahre 2018 und 2019  
20/319  
Ö 17  
Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH hier: Jahresabschluss 2019  
Enthält Anlagen
 20/233  
Ö 17.1  
Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH; hier Jahresabschluss 2019 - Ergänzung  
Enthält Anlagen
 20/337  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die Vertreterin / der Vertreter in der demnächst stattfindenden Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH wird beauftragt, im Rahmen der Beschlussfassung zum Jahresabschluss 2019, die am 28.09.2020 erfolgte Ergänzung des Prüfberichts der Wirtschaftsprüferin zu berücksichtigen. Darüber hinaus gelten weiterhin die Beschlüsse aus der Vorlage 20/233.

 
   
    04.11.2020 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 17.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

 

Die Vertreterin / der Vertreter in der demnächst stattfindenden Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH wird beauftragt, im Rahmen der Beschlussfassung zum Jahresabschluss 2019, die am 28.09.2020 erfolgte Ergänzung des Prüfberichts der Wirtschaftsprüferin zu berücksichtigen. Darüber hinaus gelten weiterhin die Beschlüsse aus der Vorlage 20/233.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig (Herr Wodsack und Frau Dr. Weber haben an der Abstimmung nicht teilgenommen)
Ö 18  
Beihilfebericht der Geschäftsführung für die Betrauung der Hildesheim Marketing GmbH mit der Durchführung gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen  
Enthält Anlagen
 20/345  
Ö 19  
Stadtentwässerung Hildesheim AöR (SEHi); hier: Jahresabschluss 2019  
Enthält Anlagen
 20/306  
Ö 20  
2. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung  
Enthält Anlagen
 20/314  
Ö 21  
Sanierung der Sporthalle der Robert-Bosch-Gesamtschule - Teilnahme am Förderprogramm des Bundes  
Enthält Anlagen
 20/347  
Ö 22  
Änderung der Gebührenordnung für die Benutzung der Notunterkünfte der Stadt Hildesheim
Enthält Anlagen
 20/321  
Ö 23  
Mitteilungen      
Ö 24  
Anfragen und Anregungen      
N 25     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 07.10.2020 (vertraulicher Teil)      
N 26     Sachstandsaustausch mit dem Rechnungsprüfungsamt      
N 27     Verkauf eines Grundstücks      
N 28     Verkauf einer Teilfläche      
N 29     Verkauf einer Teilfläche      
N 30     Vorbereitung von Gesellschafterversammlungen; hier: Bestellung einer Geschäftsführung für die Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim gGmbH und Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim Service GmbH      
N 31     Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Haushalt      
N 32     Mitteilungen      
N 33     Anfragen und Anregungen      
               
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