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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr und des Ortsrates Stadtmitte/Neustadt vom 15.05.2019 | SI/008/19 | |||||
Ö 5 | Genehmigung des Protokolls über die separate Sitzung dse Ausschusses vom 15.05.2019 (öffentlicher Teil) | SI/176/18 | |||||
Ö 6 | Sachstandsbericht zur Erweiterung des St. Bernward Krankenhauses | ||||||
Ö 7 | Auf Antrag der CDU-Fraktion: Umleitungsregelung bei gesperrter Autobahn | 19/206 | |||||
Ö 8 | Auf Antrag der SPD Fraktion: Überpflügen von Ackerrändern | 19/166 | |||||
Ö 9 | 1. Änderung des Bebauungsplans HW 55 "Schützenwiese" - Aufstellungsbeschluss | 19/131 | |||||
Ö 10 | Bebauungsplan SO 230 und örtliche Bauvorschrift SO 230 "Unter dem Lerchenberg II" - Aufstellungsbeschluss | 19/132 | |||||
Ö 11 | Bebauungsplan HT 201.2 und örtliche Bauvorschrift HT 201.2 "An der Pauluskirche" - Beschlüsse zur öffentlichen Auslegung | 19/187 | |||||
Ö 12 | 2. Änderung des Bebauungsplans HO 27 "Samelson-Campus" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung | 19/194 | |||||
Ö 13 | Bebauungsplan HO 104 und örtliche Bauvorschrift über Gestaltung HO 104 "Senator-Braun-Allee Ost II" - Beschlüsse zur öffentlichen Auslegung | 19/204 | |||||
Ö 13.1 | Auf Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen: Ergänzungsantrag zur Beschlussvorlage 19/204: Bebauungsplan HO 104 und örtliche Bauvorschrift über Gestaltung HO 104 "Senator-Braun-Allee Ost II" - Beschlüsse zur öffentlichen Auslegung | 19/227 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
Der Entwurf des Bebauungsplans HO 104 und der örtlichen Bauvorschrift HO 104 „Senator-Braun-Allee Ost II“ einschließlich der Entwurfsbegründung wird gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich ausgelegt.
Ergänzung:
Die Verwaltung wird gebeten, in der textlichen Festsetzung einen stärken Fokus auf Nachhaltigkeit und Klimaneutralität zu legen. Hierzu sollen die hier exemplarisch aufgeführten Punkte für die textliche Festsetzung geprüft und, soweit möglich, aufgenommen werden. Das Ergebnis ist vor der Auslegung im Stadtentwicklungsausschuss vorzustellen.
Nicht überbaute Flächen müssen gemäß § 9 Abs. 2 NBauO Grünflächen sein.
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19.06.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität | |||||||
Ö 13.1 - geändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
Der Entwurf des Bebauungsplans HO 104 und der örtlichen Bauvorschrift HO 104 „Senator-Braun-Allee Ost II" einschließlich der Entwurfsbegründung wird gemäß § 3 Abs. 2 BauGB wird zurzeit noch nicht öffentlich ausgelegt. Vielmehr soll zu einem späteren Zeitpunkt nach Prüfung der untenstehenden Punkte ein ggf. geänderter Entwurf ausgelegt werden.
Ergänzung:
Die Verwaltung wird gebeten, in der textlichen Festsetzung einen stärken Fokus auf Nachhaltigkeit und Klimaneutralität zu legen. Hierzu sollen die hier exemplarisch aufgeführten Punkte für die textliche Festsetzung geprüft und, soweit möglich, aufgenommen werden. Das Ergebnis ist vor der Auslegung im Stadtentwicklungsausschuss vorzustellen.
1. Pflicht zur Dachbegrünungen bei Flachdächern mit bis zu 10% Dachneigung bzw. Dachbegrünung mit vorkultivierten Moosmatten bei aufgeständerten PV- oder Solarthermieanlagen
2. Fassadenbegrünung
3. Einsatz von erneuerbaren Energien
4. Prüfung eines stationären Stromspeichers für Photovoltaik als Gewerbequartierslösung
5. Ladestationen für Elektroautos und Pedelecs
6. Punkt 8 der textlichen Festsetzung ist wie folgt zu ändern: Nicht überbaute Flächen müssen gemäß § 9 Abs. 2 NBauO Grünflächen sein. Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich bei 6 Ja-Stimmen und 5 Nein-Stimmen |
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Ö 14 | Umbau Elzer Staße | 19/191 | |||||
Ö 15 | Auf Antrag der CDU-Fraktion: Sachstand 3. Autobahnanschluss inkl. dessen Anbindung Richtung Westen | 19/201 | |||||
Ö 16 | Auf Antrag der CDU-Fraktion: Sachstand zu der weiteren Entwicklung von Baugebieten | 19/202 | |||||
Ö 17 | Auf Antrag der SPD Fraktion: Sachstandsbericht zum Ausbau des Innerste Radweges | 19/208 | |||||
Ö 18 | Mitteilungen | ||||||
Ö 19 | Berichte zu stadtentwicklungspolitisch wichtigen Projekten | ||||||
Ö 20 | Anfragen und Anregungen | ||||||
N 21 | Genehmigung des Protokolls über die separate Sitzung des Ausschusses vom 15.05.2019 (vertraulicher Teil) | ||||||
N 22 | Mitteilungen | ||||||
N 23 | Berichte zu stadtentwicklungspolitisch wichtigen Projekten | ||||||
N 24 | Anfragen und Anregungen | ||||||