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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
Datum: Mi, 19.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:50 - 22:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr und des Ortsrates Stadtmitte/Neustadt vom 15.05.2019  
SI/008/19  
     
   
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls über die separate Sitzung dse Ausschusses vom 15.05.2019 (öffentlicher Teil)  
SI/176/18  
     
   
Ö 6  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht zur Erweiterung des St. Bernward Krankenhauses      
Ö 7  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Umleitungsregelung bei gesperrter Autobahn  
19/206  
Ö 8  
Auf Antrag der SPD Fraktion: Überpflügen von Ackerrändern  
19/166  
Ö 9  
Enthält Anlagen
1. Änderung des Bebauungsplans HW 55 "Schützenwiese" - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
19/131  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan SO 230 und örtliche Bauvorschrift SO 230 "Unter dem Lerchenberg II" - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
19/132  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan HT 201.2 und örtliche Bauvorschrift HT 201.2 "An der Pauluskirche" - Beschlüsse zur öffentlichen Auslegung  
Enthält Anlagen
19/187  
Ö 12  
Enthält Anlagen
2. Änderung des Bebauungsplans HO 27 "Samelson-Campus" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung  
Enthält Anlagen
19/194  
Ö 13  
Bebauungsplan HO 104 und örtliche Bauvorschrift über Gestaltung HO 104 "Senator-Braun-Allee Ost II" - Beschlüsse zur öffentlichen Auslegung  
Enthält Anlagen
19/204  
Ö 13.1  
Auf Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen: Ergänzungsantrag zur Beschlussvorlage 19/204: Bebauungsplan HO 104 und örtliche Bauvorschrift über Gestaltung HO 104 "Senator-Braun-Allee Ost II" - Beschlüsse zur öffentlichen Auslegung  
19/227  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Entwurf des Bebauungsplans HO 104 und der örtlichen Bauvorschrift HO 104 „Senator-Braun-Allee Ost II“ einschließlich der Entwurfsbegründung wird gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich ausgelegt.

 

Ergänzung:

 

Die Verwaltung wird gebeten, in der textlichen Festsetzung einen stärken Fokus auf Nach­haltigkeit und Klimaneutralität zu legen. Hierzu sollen die hier exemplarisch aufgeführten Punkte für die textliche Festsetzung geprüft und, soweit möglich, aufgenommen werden. Das Ergebnis ist vor der Auslegung im Stadtentwicklungsausschuss vorzustellen.

 

  1. Pflicht zur Dachbegrünungen bei Flachdächern mit bis zu 10% Dachneigung bzw. Dachbegrünung mit vorkultivierten Moosmatten bei aufgeständerten PV- oder Solar­thermieanlagen

 

  1. Fassadenbegrünung

 

  1. Einsatz von erneuerbaren Energien

 

  1. Prüfung eines stationären Stromspeichers für Photovoltaik als Gewerbequartierslösung

 

  1. Ladestationen für Elektroautos und Pedelecs 

 

  1. Punkt 8 der textlichen Festsetzung ist wie folgt zu ändern:

Nicht überbaute Flächen müssen gemäß § 9 Abs. 2 NBauO Grünflächen sein.

 

   
    19.06.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 13.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Entwurf des Bebauungsplans HO 104 und der örtlichen Bauvorschrift HO 104 „Senator-Braun-Allee Ost II" einschließlich der Entwurfsbegründung wird gemäß § 3 Abs. 2 BauGB wird zurzeit noch nicht öffentlich ausgelegt. Vielmehr soll zu einem späteren Zeitpunkt nach Prüfung der untenstehenden Punkte ein ggf. geänderter Entwurf ausgelegt werden.

 

Ergänzung:

 

Die Verwaltung wird gebeten, in der textlichen Festsetzung einen stärken Fokus auf Nach­haltigkeit und Klimaneutralität zu legen. Hierzu sollen die hier exemplarisch aufgeführten Punkte für die textliche Festsetzung geprüft und, soweit möglich, aufgenommen werden. Das Ergebnis ist vor der Auslegung im Stadtentwicklungsausschuss vorzustellen.

 

1. Pflicht zur Dachbegrünungen bei Flachdächern mit bis zu 10% Dachneigung bzw. Dachbegrünung mit vorkultivierten Moosmatten bei aufgeständerten PV- oder Solar­thermieanlagen

 

2. Fassadenbegrünung

 

3. Einsatz von erneuerbaren Energien

 

4. Prüfung eines stationären Stromspeichers für Photovoltaik als Gewerbequartierslösung

 

5. Ladestationen für Elektroautos und Pedelecs 

 

6. Punkt 8 der textlichen Festsetzung ist wie folgt zu ändern:

Nicht überbaute Flächen müssen gemäß § 9 Abs. 2 NBauO Grünflächen sein.

Abstimmungsergebnis:

 

mehrheitlich bei 6 Ja-Stimmen und 5 Nein-Stimmen

Ö 14  
Umbau Elzer Staße  
Enthält Anlagen
19/191  
Ö 15  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Sachstand 3. Autobahnanschluss inkl. dessen Anbindung Richtung Westen  
19/201  
Ö 16  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Sachstand zu der weiteren Entwicklung von Baugebieten  
19/202  
Ö 17  
Auf Antrag der SPD Fraktion: Sachstandsbericht zum Ausbau des Innerste Radweges  
19/208  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Mitteilungen      
Ö 19  
Berichte zu stadtentwicklungspolitisch wichtigen Projekten      
Ö 20  
Enthält Anlagen
Anfragen und Anregungen      
N 21     Genehmigung des Protokolls über die separate Sitzung des Ausschusses vom 15.05.2019 (vertraulicher Teil)      
N 22     Mitteilungen      
N 23     Berichte zu stadtentwicklungspolitisch wichtigen Projekten      
N 24     Anfragen und Anregungen      
               

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