a) Frau Brouër teilte mit, dass der Förderantrag für das digitale Verkehrssystem aufgrund des 4. Calls mit einer höheren Förderquote von bis zu 70% noch einmal gestellt worden sei. Das Ergebnis sei nun abzuwarten.

b) Frau Brouër teilte mit, dass die Verwaltung derzeit zusammen mit dem Landkreis gemäß gesetzlichem Auftrag den Nahverkehrsplan überarbeite. Dazu gebe es eine Beteiligung der Öffentlichkeit, die voraussichtlich Mitte Juli starte und im Internet verfügbar sein werde. Der aktuelle Arbeitsstand werde in der kommenden Sitzung des Ausschusses präsentiert. Die Vorlage zur Beschlussfassung solle im Herbst dieses Jahres erfolgen.

c) Herr Habenicht teilte mit, dass die notwendigen Daten, die zur Klärung der Frage einer 100%igen Pflege, die im Rahmen des Haushaltsbegleitbeschlusses zum Grünflächenpflegekonzept aufgeworfen wurde, inzw. fast vollständig zusammengetragen worden seien. Zu klären sei, was der Begriff der 100%igen Pflege bedeute. Ein entspr. Bericht werde in der 2. Jahreshälfte erfolgen.

d) Frau Döring teilte mit, dass sie dem Protokoll über diese Sitzung den link zu einem Leitfaden der Deutschen Bahn zum Vegetationsmanagement an Bahntrassen für die Zusammenarbeit von Naturschutz- und Waldbehörden und der DB beifügen werde.

Anmerkung der Protokollführerin: Der Leitfaden befindet sich als Anlage elektronisch beigefügt. Der Link dazu lautet:

https://www.deutschebahn.com/resource/blob/4134622/fd58466d6fc49cf19242dd87e051c176/vegetationsleitfaden_niedersachen-data.pdf