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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Herr Habenicht erläuterte die Vorlage mithilfe der elektronisch beigefügten Präsentation.
Auf Nachfrage von Herrn Dr. Kumme erklärte er, dass eine durch den Ortsrat Moritzberg / Bockfeld kritisierte Verlagerung des Haltepunkts für den Busverkehr auf die Fahrbahn weiter so vorgesehen sei. Dies sei Bestandteil der Beschlusslage zur Förderung des ÖPNV. Die Haltestelle solle vor Ort bleiben. Während der Bauarbeiten werde ein Schild mit der Tel.Nr. eines Ansprechpartners der SEHi aufgestellt werden.
Herr Kittel hinterfragte die maximale Breite von 1 Meter für die abgesenkten Bordsteine, hier an der Querungshilfe am Kreisel. Herr Habenicht stellte fest, dass die Planungen der Stadt grundsätzlich den gültigen Normen entsprächen. Er sicherte aber die Prüfung einer gefahrlosen Verbesserungsmöglichkeit zu.
Herr Geister wies auf die s.E. extrem angespannte Parkplatzsituation am Moritzberg hin und erkundigte sich nach evtl. Planungen zur Schaffung von mehr Parkraum dort.
Herr Habenicht antwortete, dass die Parkplatzsituation im gesamten Stadtgebiet angespannt sei, dass aber für die Schaffung neuen Parkraums keine Finanzmittel und auch kein Platz zur Verfügung ständen. Herr Geister schlug vor, zur Schaffung von mehr Parkraum die Bäume zwischen den Parkplätzen zu fällen. Herr Habenicht entgegnete, dass die Begrünung des Parkraums ausdrücklicher Wille des Rates sei.