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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
Datum: Mi, 19.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:50 - 22:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr und des Ortsrates Stadtmitte/Neustadt vom 15.05.2019  
SI/008/19  
     
   
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls über die separate Sitzung dse Ausschusses vom 15.05.2019 (öffentlicher Teil)  
SI/176/18  
     
   
Ö 6  
Enthält Anlagen
 Sachstandsbericht zur Erweiterung des St. Bernward Krankenhauses      
Ö 7  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Umleitungsregelung bei gesperrter Autobahn  
19/206  
Ö 8  
Auf Antrag der SPD Fraktion: Überpflügen von Ackerrändern  
19/166  
Ö 9  
Enthält Anlagen
 1. Änderung des Bebauungsplans HW 55 "Schützenwiese" - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 19/131  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplans HW 55 „Schützenwiese“ wird gemäß § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen.

 

Die Aufstellung ist im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB ohne Umweltprüfung und ohne Umweltbericht durchzuführen

 

Die Unterrichtung und Erörterung gem. § 3 Abs. 1 BauGB ist durch vierwöchigen Aushang im Fachbereich Stadtplanung und Stadtentwicklung durchzuführen.

 
   
    21.05.2019 - Ortsrat Moritzberg/Bockfeld
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.

 

 

 
   
    19.06.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplans HW 55 „Schützenwiese" wird gemäß § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen.

 

Die Aufstellung ist im beschleunigten vereinfachten Verfahren nach § 13 a BauGB ohne Umweltprüfung und ohne Umweltbericht durchzuführen

 

Die Unterrichtung und Erörterung gem. § 3 Abs. 1 BauGB ist durch vierwöchigen Aushang im Fachbereich Stadtplanung und Stadtentwicklung durchzuführen.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 1. Änderung B'plan HW 55, Aufstellungsbeschluss (1252 KB)      
Ö 10  
Enthält Anlagen
 Bebauungsplan SO 230 und örtliche Bauvorschrift SO 230 "Unter dem Lerchenberg II" - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 19/132  
Ö 11  
Enthält Anlagen
 Bebauungsplan HT 201.2 und örtliche Bauvorschrift HT 201.2 "An der Pauluskirche" - Beschlüsse zur öffentlichen Auslegung  
Enthält Anlagen
 19/187  
Ö 12  
Enthält Anlagen
 2. Änderung des Bebauungsplans HO 27 "Samelson-Campus" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung  
Enthält Anlagen
 19/194  
Ö 13  
Bebauungsplan HO 104 und örtliche Bauvorschrift über Gestaltung HO 104 "Senator-Braun-Allee Ost II" - Beschlüsse zur öffentlichen Auslegung  
Enthält Anlagen
 19/204  
Ö 13.1  
Auf Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen: Ergänzungsantrag zur Beschlussvorlage 19/204: Bebauungsplan HO 104 und örtliche Bauvorschrift über Gestaltung HO 104 "Senator-Braun-Allee Ost II" - Beschlüsse zur öffentlichen Auslegung  
19/227  
Ö 14  
Umbau Elzer Staße  
Enthält Anlagen
 19/191  
Ö 15  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Sachstand 3. Autobahnanschluss inkl. dessen Anbindung Richtung Westen  
19/201  
Ö 16  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Sachstand zu der weiteren Entwicklung von Baugebieten  
19/202  
Ö 17  
Auf Antrag der SPD Fraktion: Sachstandsbericht zum Ausbau des Innerste Radweges  
19/208  
Ö 18  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen      
Ö 19  
Berichte zu stadtentwicklungspolitisch wichtigen Projekten      
Ö 20  
Enthält Anlagen
 Anfragen und Anregungen      
N 21     Genehmigung des Protokolls über die separate Sitzung des Ausschusses vom 15.05.2019 (vertraulicher Teil)      
N 22     Mitteilungen      
N 23     Berichte zu stadtentwicklungspolitisch wichtigen Projekten      
N 24     Anfragen und Anregungen      
               
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