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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten
Gremium:	Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
Datum:	Mo, 28.11.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:40	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungsraum Oskar Schindler
Ort:	31134 Hildesheim, Markt 1, 2. OG, Raum 202

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Einwohnerfragestunde

Ö 3

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung

Ö 4

Pflichtenbelehrung eines nicht dem Rat angehörenden beratenden Mitgliedes des Ausschusses

Ö 5

Zweite Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung

16/265

Ö 6

Vierte Änderung der Hauptsatzung

16/279

Ö 6.1

Änderung der Hauptsatzung

16/335

Ö 7

Neufassung der "Satzung der Stadtentwässerung Hildesheim Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts (SEHi) über die Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf Nutzungsberechtigte im Stadtgebiet" vom 16.11.2010

16/311

Ö 8

Anpassung des Betrauungsaktes (Verwaltungsakt / Zuwendungsbescheid) der Hildesheim Marketing GmbH

16/315

Ö 9

Verfahren zur Novellierung der Verordnung über das Naturschutzgebiet "Am roten Steine" - Beschluss der Verordnung

16/269

Ö 10

Nachschulische Betreuung in der Grundschule Moritzberg

16/306

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

Der Strukturveränderung in der nachschulischen Betreuung der Grundschule Moritzberg wird zugestimmt. Der Hort „Gelbe Schule“ wird zum 31.07.2017 aufgelöst. Die nachschulische Betreuung übernimmt zum 01.08.2017 in vollem Umfang die Grundschule Moritzberg mit einem Kooperationspartner. Die finanzielle Unterstützung der Grundschule Moritzberg erfolgt über den Fachbereich Familie, Bildung und Sport.

22.11.2016 - Ausschuss für Soziales, Jugend und Integration

Ö 9 - zurückgestellt

Beschluss:

Der TOP wird als unbehandelt in die Fraktionen verwiesen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	Raumbelegung Plan (5415 KB)
	2	öffentlich	Raumbelegung Text (271 KB)
	3	öffentlich	Hort Elternbeirat Fragen (5 KB)
	4	öffentlich	Stellungnahme Hortelternbeirat (515 KB)
	5	öffentlich	Stellungnahme SL GS-Hort (124 KB)

22.11.2016 - Ortsrat Moritzberg/Bockfeld

Ö 13 - zurückgestellt

23.11.2016 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften

Ö 4 - geändert beschlossen

Beschluss:

Die Vorlage wird als behandelt in die Fraktionen verwiesen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

28.11.2016 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung

Ö 10 - geändert beschlossen

Beschluss:

Die Vorlage wird als beraten in die Fraktionen verwiesen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

29.11.2016 - Ausschuss für Schule/Bildung und Sport

Ö 5 - geändert beschlossen

Beschluss:

Die Vorlage wird als behandelt in die Fraktionen verwiesen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	Raumbelegung Plan (5415 KB)
	2	öffentlich	Raumbelegung Text (271 KB)
	3	öffentlich	Hort-Elternbeirat Fragen (5 KB)
	4	öffentlich	Antworten Hort-Elternbeirat Fragen (64 KB)
	5	öffentlich	Stellungnahme Hortelternbeirat (515 KB)
	6	öffentlich	Stellungnahme SL GS-Hort (124 KB)