Stadt Hildesheim

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Auszug - Neufassung der "Satzung der Stadtentwässerung Hildesheim Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts (SEHi) über die Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf Nutzungsberechtigte im Stadtgebiet" vom 16.11.2010  

Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 28.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum Oskar Schindler
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1, 2. OG, Raum 202
16/311 Neufassung der "Satzung der Stadtentwässerung Hildesheim Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts (SEHi) über die Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf Nutzungsberechtigte im Stadtgebiet" vom 16.11.2010
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Holze, Dieter
Federführend:Beteiligungsmanagement Beteiligt:11.3 Recht und Datenschutz
Bearbeiter/-in: Merz, Sabine   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Zu diesem Punkt ergab sich kein besonderer Diskussionsbedarf.


Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Hildesheim wird gebeten, der Neufassung der „Satzung der Stadtent­wässerung Hildesheim Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts (SEHi) über die Über­tragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf Nutzungsberechtigte im Stadtgebiet" zuzu­stimmen.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

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