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Auszug - Zweite Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung  

Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mo, 28.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum Oskar Schindler
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1, 2. OG, Raum 202
16/265 Zweite Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Gryschka, Björn
Federführend:10 Büro des Oberbürgermeisters Bearbeiter/-in: Gryschka, Björn
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Frau Weprik erläuterte den Satzungsentwurf mithilfe der elektronisch beigefügten Präsentation und wies auf zwei noch zu korrigierende Fehler im Entwurf hin. Es ergab sich kein besonderer Diskussionsbedarf.


Beschluss:

 

Der 2. Änderungsatzung zur Aufwandsentschädigungssatzung wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass Artikel I Nr. 4 der Änderungssatzung wie folgt gefasst wird: "Nimmt ein Ratsmitglied an drei Sitzungen des Rates in Folge und der dazwischen liegenden Ratsausschüsse  in Folge nicht teil, mindert sich seine Aufwendungspauschale einmalig um 200 Euro. Auf den Grund der Verhinderung kommt es nicht an."

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Präsentation Entschädigungssatzung (56 KB)      
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