Stadt Hildesheim

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Auszug - Anfragen und Anregungen  

Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten
TOP: Ö 16
Gremium: Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 28.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum Oskar Schindler
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1, 2. OG, Raum 202
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

a) Herr Bredtschneider fragte nach neuen Erkenntnissen in Bezug auf das WLAN und den Freifunk. Frau Behrens antwortete, dass für die Räumlichkeiten der Stadtverwaltung mit den Umsetzungsarbeiten begonnen worden sei. Dies gelte insb. für die Sitzungssäle und die Wartezonen vor dem Stadtbüro und der Ausländerstelle. Das Thema Freifunk werde aktuell nicht mehr verfolgt. Das Thema öffentliches WLAN außerhalb der Verwaltungsgebäude werde federführend von der Marketing-Gesellschaft bearbeitet.

 

b) Herr Hammer erkundigte sich zur Beantwortung in der kommenden Sitzung nach der Umsetzung des Beschlusses bezüglich der Darstellung von Rat und Ortsräten auf der städtischen Homepage.

 

c) Herr Hammer erkundigte sich außerdem nach der Darstellung der Beiräte auf der städtischen Homepage. Zurzeit werde nur das Jugendforum abgebildet.

 

d) Herr Hammer erkundigte sich des Weiteren nach den quasi als Rasenmäher eingesetzten Schafen auf der Hundefreilauffläche am Hohnsen. Dafür sei die Fläche teilweise in der Brut- und Setzzeit gesperrt gewesen, wo sie für die Hunde zum Auslauf aber mangels Alternative am dringendsten benötigt würde. Eine solche Überschneidungszeit bitte er zukünftig zu vermeiden.

 

e) Herr Hammer bat darüber hinaus zu prüfen, ob Keime und Würmer in Schafskot für Hunde gefährlich sein könnten.

 

f) Herr Hammer erkundigte sich in diesem Zusammenhang auch nach dem Verbleib der Karte der Stadt Hildesheim über die Gebiete mit Anleinpflicht und die Freilaufflächen.

 

g) Außerdem wies Herr Hammer darauf hin, dass die hölzerne Einfassung des Bachs im Überlaufbecken teilweise abgängig sei.

 

h) Bezüglich der Betriebs-Kita fragte Herr Hammer nach den für städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vorgesehenen Betreuungszeiten. Frau Behrens antwortete, dass sich die Stadt nicht beabsichtige, sich dort mit einem Kontingent für deren Beschäftigte zu beteiligen.

 

i) Zuletzt erkundigte sich Herr Hammer nach dem für die Stadt vorgeschriebenen und geplanten Gleichstellungsplan. Frau Behrens stellte diesen für das kommende Jahr in Aussicht.

 

k) Herr Bredtschneider erkundigte sich nach der Möglichkeit, als Ratsmitglied eine städtische E-Mail-Adresse zu erhalten. Frau Behrens sagte zu dies prüfen zu lassen. Herr Ranke verwies auf die Möglichkeit der Einrichtung von E-Mail-Adressen über die Fraktionen.

 

l) Herr Ranke regte an, in den nächsten Sitzungen des Ausschusses nach Besichtigung der Berufsfeuerwehr auch die Freiwilligen Feuerwehren der Stadt und im Sommer auch den Rettungszug jeweils eine halbe Stunde vor Beginn der jeweiligen Sitzungen zu  besichtigen.

 

Herr Ranke beendete den öffentlichen Teil der Sitzung und verabschiedete die Gäste.


 

 


 

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