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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
Datum: Mo, 28.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum Oskar Schindler
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1, 2. OG, Raum 202
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Pflichtenbelehrung eines nicht dem Rat angehörenden beratenden Mitgliedes des Ausschusses      
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Zweite Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung  
Enthält Anlagen
 16/265  
Ö 6  
Vierte Änderung der Hauptsatzung
Enthält Anlagen
 16/279  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der 4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung wird zugestimmt. 

 
   
    18.10.2016 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

 

Die Vorlage wird als unbehandelt in die Fraktionen verwiesen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 
   
    24.10.2016 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 8 - zurückgestellt
   

Die Vorlage wurde zurückgestellt.

 
   
    24.10.2016 - Verwaltungsausschuss
    N 5 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    07.11.2016 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 15 - zurückgestellt
   

Beschluss:

 

Die Vorlage wurde zurückgestellt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig
   
    28.11.2016 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 6 - zurückgezogen
   

Der TOP wird als behandelt in die Fraktionen verwiesen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
 Änderung der Hauptsatzung  
Enthält Anlagen
 16/335  
Ö 7  
Neufassung der "Satzung der Stadtentwässerung Hildesheim Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts (SEHi) über die Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf Nutzungsberechtigte im Stadtgebiet" vom 16.11.2010  
Enthält Anlagen
 16/311  
Ö 8  
Anpassung des Betrauungsaktes (Verwaltungsakt / Zuwendungsbescheid) der Hildesheim Marketing GmbH  
Enthält Anlagen
 16/315  
Ö 9  
Verfahren zur Novellierung der Verordnung über das Naturschutzgebiet "Am roten Steine" - Beschluss der Verordnung  
Enthält Anlagen
 16/269  
Ö 10  
Nachschulische Betreuung in der Grundschule Moritzberg
Enthält Anlagen
 16/306  
Ö 11  
Beitritt zur Einkaufsgemeinschaft Kommunaler Verwaltungen eG im Deutschen Städtetag (EKV eG)  
Enthält Anlagen
 16/326  
Ö 12  
Enthält Anlagen
 Controllingbericht zum Bereich Personal III. Quartal 2016  
Enthält Anlagen
 16/322  
Ö 13  
Organisationsveränderungen      
Ö 14  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen der Feuerwehr      
Ö 15  
Mitteilungen      
Ö 16  
Anfragen und Anregungen      
N 17     Personalien      
N 18     Personalien      
N 18.1     Personalie      
N 19     Mitteilungen      
N 20     Anfragen und Anregungen      
               
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