Stadt Hildesheim

Inhaltsbereich

Kartenanwendung

Sie sind hier: Rathaus & Verwaltung / Bürger- und Ratsinfo

Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
Datum: Mo, 28.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum Oskar Schindler
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1, 2. OG, Raum 202

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Pflichtenbelehrung eines nicht dem Rat angehörenden beratenden Mitgliedes des Ausschusses      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Zweite Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung  
Enthält Anlagen
16/265  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der 2. Änderungsatzung zur Aufwandsentschädigungssatzung wird zugestimmt.

 

   
    18.10.2016 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 7 - zurückgestellt
   

Beschluss:

 

Die Vorlage wird als unbehandelt in die Fraktionen verwiesen.

Abstimmungsergebnis:

 

bei einer Enthaltung mehrheitlich beschlossen

 

   
    24.10.2016 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 9 - zurückgestellt
   

Die Vorlage wurde zurückgestellt.

 

   
    24.10.2016 - Verwaltungsausschuss
    N 6 - zurückgestellt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    28.11.2016 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 5 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der 2. Änderungsatzung zur Aufwandsentschädigungssatzung wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass Artikel I Nr. 4 der Änderungssatzung wie folgt gefasst wird: "Nimmt ein Ratsmitglied an drei Sitzungen des Rates in Folge und der dazwischen liegenden Ratsausschüsse  in Folge nicht teil, mindert sich seine Aufwendungspauschale einmalig um 200 Euro. Auf den Grund der Verhinderung kommt es nicht an."

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Präsentation Entschädigungssatzung (56 KB)      
   
    12.12.2016 - Verwaltungsausschuss
    N 3 - abgelehnt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    19.12.2016 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der 2. Änderungssatzung zur Aufwandsentschädigungssatzung wird mit der Änderung entsprechend des Beschlusses zur Vorlage 16/355 zugestimmt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

Ö 6  
Vierte Änderung der Hauptsatzung
Enthält Anlagen
16/279  
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Änderung der Hauptsatzung  
Enthält Anlagen
16/335  
Ö 7  
Neufassung der "Satzung der Stadtentwässerung Hildesheim Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts (SEHi) über die Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf Nutzungsberechtigte im Stadtgebiet" vom 16.11.2010  
Enthält Anlagen
16/311  
Ö 8  
Anpassung des Betrauungsaktes (Verwaltungsakt / Zuwendungsbescheid) der Hildesheim Marketing GmbH  
Enthält Anlagen
16/315  
Ö 9  
Verfahren zur Novellierung der Verordnung über das Naturschutzgebiet "Am roten Steine" - Beschluss der Verordnung  
Enthält Anlagen
16/269  
Ö 10  
Nachschulische Betreuung in der Grundschule Moritzberg
Enthält Anlagen
16/306  
Ö 11  
Beitritt zur Einkaufsgemeinschaft Kommunaler Verwaltungen eG im Deutschen Städtetag (EKV eG)  
Enthält Anlagen
16/326  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Controllingbericht zum Bereich Personal III. Quartal 2016  
Enthält Anlagen
16/322  
Ö 13  
Organisationsveränderungen      
Ö 14  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Feuerwehr      
Ö 15  
Mitteilungen      
Ö 16  
Anfragen und Anregungen      
N 17     Personalien      
N 18     Personalien      
N 18.1     Personalie      
N 19     Mitteilungen      
N 20     Anfragen und Anregungen      
               

Seitenanfang