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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
Datum: Mi, 22.10.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:35 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 17.09.2014 (öffentlicher Teil)  
SI/701/13  
     
   
Ö 4.1  
Genehmigung des Protokolls der gemeinsamen Sitzung mehrerer Ausschüsse und Ortsräte vom 19.05.2014      
Ö 5  
Bericht über laufende Stadtplanungsprojekte      
Ö 5.1  
Unterrichtung der Ausschüsse über Zielerreichung beim ZOB  
14/350  
Ö 6  
Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Sachstandsbericht zur Verwendung der Mittel des Investitionshaushalts 2014 Verbesserung des Radverkehrs  
14/355  
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Bericht zu den vorgesehenen Radabstellanlagen am ZOB      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Darstellung der Verkehrsplanung am künftigen ZOB      
Ö 8  
Auf Antrag der CDU/FDP-Gruppe: Verbesserung der Parkmöglichkeiten in der Hildesheimer Neustadt  
14/352  
Ö 9  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Ratsherr Regel: Ausschilderung des Stadtrings  
Enthält Anlagen
14/354  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Straßen B243, Alfelder Straße, Schützenwiese, Schützenallee, Kaiserstraße, Bismarckstraße, Berliner Kreisel, Senator-Braun-Allee, Goslarsche Landstraße, Goslarsche Straße, Am Kreuzfeld, Struckmannstraße und Hohnsen werden zusätzlich offiziell als Stadtring ausgewiesen. Die Verwaltung wird beauftragt, den Stadtring vollständig auszuschildern und in der städtischen Öffentlichkeitsarbeit hervorzuheben. Die Finanzierung der Maßnahme erfolgt aus dem Produkt 54101 (Mittel für IVEP und Radwege).

 

   
    22.10.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr ein entsprechendes Konzept (unter dem Arbeitstitel "Stadtring") unter Berücksichtigung der Kosten einzubringen.

 

Als Alternative soll dabei auch die Aufstellung von zwei Schnellstraßenschilder (an der Senator Braun Allee Schnellstraße Itzum, Ochtersum und zum anderen am Kreisel Schnellstraße Einum, Nordstadt, Hauptbahnhof) geprüft werden und die Kosten dargestellt werden.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

Ö 10  
Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Sachstandsanfrage zur Linienänderung der Buslinie 3  
14/356  
Ö 11  
Auf Antrag der Gruppe der Fraktionen Die Unabhängigen und Parteilose: Sachstandsbericht "Rattenbekämpfung in der Stadt Hildesheim"  
14/341  
Ö 12  
11. Änderung des Bebauungsplans HO 1 "Marienburger Platz" - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
14/318  
Ö 13  
5. Änderung des Flächennutzungsplans "Nordfeld" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung  
Enthält Anlagen
14/349  
Ö 14  
Erlass der Haushaltssatzung 2013, beschlossene Änderungsanträge des Rates; hier: 13/094, Nr. 29: Produkt 54500 Straßenbeleuchtung: "Erarbeitung eines Konzepts zur Nachtabsenkung bzw. Nachabschaltung mit Einsparziel von 100.000 EUR/Jahr"  
Enthält Anlagen
13/428  
Ö 14.1  
Erarbeitung eines Konzepts zur Nachtabsenkung bzw. Nachabschaltung der Straßenbeleuchtung hier: Beratung in den Ortsräten als Ergänzung zur Vorlage 13/428  
13/428-1  
Ö 14.2  
Erlass der Haushaltssatzung 2013, beschlossene Änderungsanträge des Rates; hier: Rückmeldungen der Ortsräte zur Nachtabsenkung bzw. Nachabschaltung der Straßenbeleuchtung  
13/428-2  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Mitteilungen      
Ö 16  
Anfragen und Anregungen      
N 17     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 17.09.2014 (vertraulicher Teil)      
N 18     Bericht über laufende Stadtplanungsprojekte      
N 19     Mitteilungen      
N 20     Anfragen und Anregungen      
               

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