a)   Herr Habenicht informierte über eine Sondersitzung des Ortsrates Itzum am 13.11.14 zum Thema Hochwasserschutz. Zusammen mit dem Gutachter werde unter anderem die Planung zur Vergrößerung des Regenrückhaltebeckens vorgestellt. Im Haushalt seien bisher keine Maßnahmen berücksichtigt.

Auf Nachfrage von Herr Kahlert stellte Herr Habenicht klar, dass Hildesheim aus Bad Salzdetfurth keine zusätzlichen Wassermengen bekomme.

b)   Zu der Wald-AG teilte Herr Habenicht mit, dass zwischenzeitlich die konstituierende Sitzung stattgefunden habe. Ein monatlicher Tagungsrhythmus sei vorgesehen und zur inhaltlichen Diskussion sei gemeinsam Vertraulichkeit vereinbart worden. Ziel sei es, in etwa einem Jahr die Ergebnisse vorzustellen.

c)   Herr Dr. Brummer informierte über eine bevorstehende Gesetzesänderung zur Unterbringung von Flüchtlingen (siehe elektronische Anlage zum Protokoll).

d)   Herr Dr. Brummer beantwortete die Anfrage aus der letzten Sitzung zum Parken vor der ehemaligen Seniorenresidenz an der Steingrube wie folgt:

Das Parken in der Nebenfahrbahn der Steingrube wurde mit Anordnung vom 18.07.13 neu geregelt. Bis zu diesem Zeitpunkt wurde vor dem Hotel schräg zur Fahrbahn geparkt. Durch die parkenden Fahrzeuge wurde allerdings die Restfahrbahnbreite von 3,10 Metern in der Regel nicht eingehalten, da im Laufe der Zeit die Fahrzeuglängen zugenommen haben. Folge dieses rechtswidrigen (aber geduldeten) Parkens an enger Stelle war, dass passierende Fahrzeuge häufig mit Reifen und Felgen am Bordstein entlang schrappten. Zudem wurden die beiden Einmündungen der Fußwege über die Rasenfläche und die durch Markierung gesperrte Fläche gegenüber der Ausfahrt zwischen den Gebäuden Steingrube 2 und 3 häufig zugeparkt. Aus diesem Grund wurden die 22 für sehr kurze Fahrzeuge legalen Schrägparkplätze in 15 Längsparkplätze umgewandelt. Zur Kompensation wurden zudem 8 Längsparkplätze auf der gegenüberliegenden Seite der Rasenfläche ausgewiesen, die zu einer geringeren Fahrgeschwindigkeit beigetragen haben.

e)   Die Anfrage aus der letzten Sitzung zur Verbesserung der durch parkende Fahrzeuge eingeschränkten Sicht beim Einbiegen von der Hardenbergstraße in die Marienburger Straße beantworte Herr Dr. Brummer wie folgt:

Untere Verkehrsbehörde, Straßenbaulastträger und Polizei haben bei einem gemeinsamen Ortstermin festgestellt, dass am westlichen Ende der Hardenbergstraße in Fahrtrichtung Osten eingeschränktes Halteverbot ausgewiesen ist und in Fahrtrichtung Westen, Marienburger Straße, bis 5 m von den Schnittpunkten der Fahrbahnkanten der Einmündung in die Marienburger Straße geparkt werden darf. Aufgrund der angrenzenden Mehrfamilienhausbebauung werden die Parkplätze gut genutzt. An der Einmündung ist zudem eine Furt markiert. Die Bebauung der Mehrfamilienhäuser Marienburger Straße 56 und 57 beginnt unmittelbar am Hochbord. Hier ist eine Verbesserung der Sicht nach rechts auf den Hochbordbereich zu Lasten von Parkplätzen zwar möglich, wiegt die Nachteile aber nicht auf, da die Parkplätze benötigt werden, die Fußgänger von rechts verhältnismäßig langsam sind und so die Einmündung in Bezug auf Unfälle unauffällig ist. Das Abwägungsergebnis war daher, es beim, Staus Quo zu belassen.