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Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 17.09.2014 (öffentlicher Teil) | SI/701/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4.1 | Genehmigung des Protokolls der gemeinsamen Sitzung mehrerer Ausschüsse und Ortsräte vom 19.05.2014 | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bericht über laufende Stadtplanungsprojekte | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5.1 | Unterrichtung der Ausschüsse über Zielerreichung beim ZOB | 14/350 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Sachstandsbericht zur Verwendung der Mittel des Investitionshaushalts 2014 Verbesserung des Radverkehrs | 14/355 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6.1 | Bericht zu den vorgesehenen Radabstellanlagen am ZOB | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Darstellung der Verkehrsplanung am künftigen ZOB | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Auf Antrag der CDU/FDP-Gruppe: Verbesserung der Parkmöglichkeiten in der Hildesheimer Neustadt | 14/352 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Ratsherr Regel: Ausschilderung des Stadtrings | 14/354 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Sachstandsanfrage zur Linienänderung der Buslinie 3 | 14/356 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Auf Antrag der Gruppe der Fraktionen Die Unabhängigen und Parteilose: Sachstandsbericht "Rattenbekämpfung in der Stadt Hildesheim" | 14/341 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | 11. Änderung des Bebauungsplans HO 1 "Marienburger Platz" - Aufstellungsbeschluss | 14/318 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Aufstellung der 11. Änderung des Bebauungsplans HO 1 „Marienburger Platz“ wird gemäß § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen.
Die Änderung wird im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB durchgeführt. Die Unterrichtung und Erörterung gem. § 3 Abs. 1 BauGB ist durch vierwöchigen Aushang im Fachbereich Stadtplanung, Stadtentwicklung und Bauaufsicht durchzuführen.
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| 25.09.2014 - Ortsrat Marienburger Höhe/Galgenberg | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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| 22.10.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 - zurückgestellt | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Die Vorlage wurde zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und soll in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr beraten werden.
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| 11.11.2014 - Ortsrat Marienburger Höhe/Galgenberg | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 - abgelehnt | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Aufstellung der 11. Änderung des Bebauungsplans HO 1 „Marienburger Platz" wird gemäß § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen.
Die Änderung wird im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB durchgeführt. Die Unterrichtung und Erörterung gem. § 3 Abs. 1 BauGB ist durch vierwöchigen Aushang im Fachbereich Stadtplanung, Stadtentwicklung und Bauaufsicht durchzuführen.
Abstimmungsergebnis:
bei 4 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung abgelehnt |
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| 12.11.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 - zurückgestellt | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Die Vorlage wird als unbehandelt in die Fraktionen verwiesen.
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| 01.12.2015 - Ortsrat Marienburger Höhe/Galgenberg | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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| 02.12.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 18 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Aufstellung der 11. Änderung des Bebauungsplans HO 1 „Marienburger Platz" wird gemäß § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen.
Die Änderung wird im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB durchgeführt. Die Unterrichtung und Erörterung gem. § 3 Abs. 1 BauGB ist durch vierwöchigen Aushang im Fachbereich Stadtplanung, Stadtentwicklung und Bauaufsicht durchzuführen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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| Ö 13 | 5. Änderung des Flächennutzungsplans "Nordfeld" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung | 14/349 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Erlass der Haushaltssatzung 2013, beschlossene Änderungsanträge des Rates; hier: 13/094, Nr. 29: Produkt 54500 Straßenbeleuchtung: "Erarbeitung eines Konzepts zur Nachtabsenkung bzw. Nachabschaltung mit Einsparziel von 100.000 EUR/Jahr" | 13/428 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14.1 | Erarbeitung eines Konzepts zur Nachtabsenkung bzw. Nachabschaltung der Straßenbeleuchtung hier: Beratung in den Ortsräten als Ergänzung zur Vorlage 13/428 | 13/428-1 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14.2 | Erlass der Haushaltssatzung 2013, beschlossene Änderungsanträge des Rates; hier: Rückmeldungen der Ortsräte zur Nachtabsenkung bzw. Nachabschaltung der Straßenbeleuchtung | 13/428-2 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Anfragen und Anregungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 17 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 17.09.2014 (vertraulicher Teil) | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 18 | Bericht über laufende Stadtplanungsprojekte | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 19 | Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 20 | Anfragen und Anregungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
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