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Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Stadtmitte/Neustadt
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
| Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 18.09.2013 | SI/637/13 | |||||
| Ö 5 | Feststellung des Sitzverlustes von Herrn Carl Matthias Rathgen im Ortsrat Stadtmitte/Neustadt | 13/469 | |||||
| Ö 6 | Pflichtenbelehrung und Verpflichtung eines neuen Ortsratsmitgliedes | ||||||
| Ö 7 | Radwegführung Bahnhofsallee-Süd, Hochbordradweg vs. Radfahrstreifen | 13/446 | |||||
| Ö 8 | Ergebnisse einer Stadtteilanalyse in der Neustadt | ||||||
| Ö 9 | Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs |  |
13/450 | ||||
| Ö 10 | Bebauungsplan HM 32.4 "Bahnhofsplatz Ost" - Aufstellungsbeschluss | 13/496 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Die Aufstellung des Bebauungsplans HM 32.4 „Bahnhofsplatz Ost“ wird gem. § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13a BauGB beschlossen. Von einer Umweltprüfung (§ 2 Abs. 4 BauGB) und einem Umweltbericht (§ 2a BauGB) wird abgesehen.
Die Öffentlichkeit ist über die Planungen und deren Auswirkungen gem. § 3 Abs. 1 BauGB durch vierwöchigen Aushang im Fachbereich Stadtplanung und Stadtentwicklung mit der Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung möglichst frühzeitig zu unterrichten. |
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| 27.11.2013 - Ortsrat Stadtmitte/Neustadt | |||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Die Aufstellung des Bebauungsplans HM 32.4 „Bahnhofsplatz Ost" wird gem. § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13a BauGB beschlossen. Von einer Umweltprüfung (§ 2 Abs. 4 BauGB) und einem Umweltbericht (§ 2a BauGB) wird abgesehen.
Die Öffentlichkeit ist über die Planungen und deren Auswirkungen gem. § 3 Abs. 1 BauGB durch vierwöchigen Aushang im Fachbereich Stadtplanung und Stadtentwicklung mit der Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung möglichst frühzeitig zu unterrichten.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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| 04.12.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität | |||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Die Aufstellung des Bebauungsplans HM 32.4 „Bahnhofsplatz Ost" wird gem. § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13a BauGB beschlossen. Von einer Umweltprüfung (§ 2 Abs. 4 BauGB) und einem Umweltbericht (§ 2a BauGB) wird abgesehen.
Die Öffentlichkeit ist über die Planungen und deren Auswirkungen gem. § 3 Abs. 1 BauGB durch vierwöchigen Aushang im Fachbereich Stadtplanung und Stadtentwicklung mit der Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung möglichst frühzeitig zu unterrichten. Abstimmungsergebnis:
einstimmig |
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| Ö 11 | Neu-Festsetzung des Überschwemmungsgebietes Innerste und Kupferstrang | 13/470 | |||||
| Ö 12 | Bebauungsplan HM/OS 139 "Bei Vier Linden" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung | 13/498 | |||||
| Ö 13 | Baumfällungen aus Verkehrssicherungsgründen | 13/431 | |||||
| Ö 14 | Nachnutzung der Spielplatzflächen im Zuge der Kinderspielplatzentwicklungsplanung | 13/467 | |||||
| Ö 15 | Integrationskonzept der Stadt Hildesheim hier: Bestellung von Integrationslotsen | 13/485 | |||||
| Ö 16 | Anhörung zum Haushalt 2014 | ||||||
| Ö 17 | Verwendung von Ortsratsmitteln | ||||||
| Ö 18 | Maßnahmen zur Bekämpfung von Verunreinigungen durch Hundekot | ||||||
| Ö 19 | Sicherheit an den Bushaltestellen | ||||||
| Ö 20 | Kinderfreundliche Gestaltung der Innenstadt | ||||||
| Ö 21 | Mitteilungen | ||||||
| Ö 22 | Anfragen und Anregungen | ||||||
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- 31134 Hildesheim