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Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Stadtmitte/Neustadt  

Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Stadtmitte/Neustadt
Gremium: Ortsrat Stadtmitte/Neustadt
Datum: Mi, 27.11.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:30 Anlass: Sitzung
Raum: Alte Bibliothek der HAWK
Ort: 31134 Hildesheim, Brühl 20

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 18.09.2013  
SI/637/13  
     
   
Ö 5  
Feststellung des Sitzverlustes von Herrn Carl Matthias Rathgen im Ortsrat Stadtmitte/Neustadt  
13/469  
Ö 6  
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung eines neuen Ortsratsmitgliedes      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Radwegführung Bahnhofsallee-Süd, Hochbordradweg vs. Radfahrstreifen  
Enthält Anlagen
13/446  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Ergebnisse einer Stadtteilanalyse in der Neustadt      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs
13/450  
Ö 10  
Bebauungsplan HM 32.4 "Bahnhofsplatz Ost" - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
13/496  
Ö 11  
Neu-Festsetzung des Überschwemmungsgebietes Innerste und Kupferstrang  
Enthält Anlagen
13/470  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan HM/OS 139 "Bei Vier Linden" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung  
Enthält Anlagen
13/498  
Ö 13  
Baumfällungen aus Verkehrssicherungsgründen  
Enthält Anlagen
13/431  
Ö 14  
Nachnutzung der Spielplatzflächen im Zuge der Kinderspielplatzentwicklungsplanung  
Enthält Anlagen
13/467  
Ö 15  
Integrationskonzept der Stadt Hildesheim hier: Bestellung von Integrationslotsen  
Enthält Anlagen
13/485  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Frau Ilknur Calisankol, Frau Maria Al Nawab und Frau Hülya Ertekin werden mit Wirkung vom 01.12.2013 befristet bis zum 30.04.2014 zu ehrenamtlichen Integrationslotsinnen für die Stadt Hildesheim bestellt.

 

Für diese ehrenamtliche Tätigkeit erhalten die bestellten Lotsinnen monatlich eine Aufwandsentschädigung in Höhe von jeweils 40,- €. Ein darüber hinausgehender Ersatz von Auslagen, Verdienstausfall o. ä. ist ausgeschlossen.

   
    12.11.2013 - Ortsrat Drispenstedt
    Ö 8 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

Frau Ilknur Calisankol, Frau Maria Al Nawab und Frau Hülya Ertekin werden mit Wirkung vom 01.12.2013 befristet bis zum 30.04.2014 zu ehrenamtlichen Integrationslotsinnen für die Stadt Hildesheim bestellt.

 

Für diese ehrenamtliche Tätigkeit erhalten die bestellten Lotsinnen monatlich eine Aufwandsentschädigung in Höhe von jeweils 40,- €. Ein darüber hinausgehender Ersatz von Auslagen, Verdienstausfall o. ä. ist ausgeschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

9 Nein-Stimmen       

   
    19.11.2013 - Ausschuss für Schule/Bildung, Sport und Integration
    Ö 11 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

Frau Ilknur Calisankol, Frau Maria Al Nawab und Frau Hülya Ertekin werden mit Wirkung vom 01.12.2013 befristet bis zum 30.04.2014 zu ehrenamtlichen Integrationslotsinnen für die Stadt Hildesheim bestellt.

 

Für diese ehrenamtliche Tätigkeit erhalten die bestellten Lotsinnen monatlich eine Aufwandsentschädigung in Höhe von jeweils 40,- €. Ein darüber hinausgehender Ersatz von Auslagen, Verdienstausfall o. ä. ist ausgeschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

9 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung

   
    25.11.2013 - Ortsrat Oststadt/Stadtfeld
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Frau Ilknur Calisankol, Frau Maria Al Nawab und Frau Hülya Ertekin werden mit Wirkung vom 01.12.2013 befristet bis zum 30.04.2014 zu ehrenamtlichen Integrationslotsinnen für die Stadt Hildesheim bestellt.

 

Für diese ehrenamtliche Tätigkeit erhalten die bestellten Lotsinnen monatlich eine Aufwandsentschädigung in Höhe von jeweils 40,- €. Ein darüber hinausgehender Ersatz von Auslagen, Verdienstausfall o. ä. ist ausgeschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

   
    27.11.2013 - Ortsrat Stadtmitte/Neustadt
    Ö 15 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

Frau Ilknur Calisankol, Frau Maria Al Nawab und Frau Hülya Ertekin werden mit Wirkung vom 01.12.2013 befristet bis zum 30.04.2014 zu ehrenamtlichen Integrationslotsinnen für die Stadt Hildesheim bestellt.

 

Für diese ehrenamtliche Tätigkeit erhalten die bestellten Lotsinnen monatlich eine Aufwandsentschädigung in Höhe von jeweils 40,- €. Ein darüber hinausgehender Ersatz von Auslagen, Verdienstausfall o. ä. ist ausgeschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

5 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen

Ö 16  
Anhörung zum Haushalt 2014      
Ö 17  
Verwendung von Ortsratsmitteln      
Ö 18  
Maßnahmen zur Bekämpfung von Verunreinigungen durch Hundekot      
Ö 19  
Sicherheit an den Bushaltestellen      
Ö 20  
Kinderfreundliche Gestaltung der Innenstadt      
Ö 21  
Mitteilungen      
Ö 22  
Anfragen und Anregungen      
               

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