Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Stadtmitte/Neustadt  

Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Stadtmitte/Neustadt
Gremium: Ortsrat Stadtmitte/Neustadt
Datum: Mi, 27.11.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:30 Anlass: Sitzung
Raum: Alte Bibliothek der HAWK
Ort: 31134 Hildesheim, Brühl 20

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 18.09.2013  
SI/637/13  
     
   
Ö 5  
Feststellung des Sitzverlustes von Herrn Carl Matthias Rathgen im Ortsrat Stadtmitte/Neustadt  
13/469  
Ö 6  
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung eines neuen Ortsratsmitgliedes      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Radwegführung Bahnhofsallee-Süd, Hochbordradweg vs. Radfahrstreifen  
Enthält Anlagen
13/446  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Ergebnisse einer Stadtteilanalyse in der Neustadt      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs
13/450  
Ö 10  
Bebauungsplan HM 32.4 "Bahnhofsplatz Ost" - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
13/496  
Ö 11  
Neu-Festsetzung des Überschwemmungsgebietes Innerste und Kupferstrang  
Enthält Anlagen
13/470  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Entwurf der Verordnung „Neu-Festsetzung des Überschwemmungsgebietes Innerste und Kupferstrang“ wird als Verordnung beschlossen.

   
    20.11.2013 - Ortsrat Himmelsthür
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

 

 

 

   
    26.11.2013 - Ortsrat Moritzberg/Bockfeld
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
   

 

 

   
    27.11.2013 - Ortsrat Stadtmitte/Neustadt
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Entwurf der Verordnung „Neu-Festsetzung des Überschwemmungsgebietes Innerste und Kupferstrang" wird als Verordnung beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig bei einer Enthaltung

   
    02.12.2013 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Entwurf der Verordnung „Neu-Festsetzung des Überschwemmungsgebietes Innerste und Kupferstrang" wird als Verordnung beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 

   
    03.12.2013 - Ortsrat Itzum-Marienburg
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

 

 

   
    04.12.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 20 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Entwurf der Verordnung „Neu-Festsetzung des Überschwemmungsgebietes Innerste und Kupferstrang" wird als Verordnung beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

   
    04.12.2013 - Ortsrat Ochtersum
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Entwurf der Verordnung „Neu-Festsetzung des Überschwemmungsgebietes Innerste und Kupferstrang" wird als Verordnung beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 

   
    16.12.2013 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 24 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Entwurf der Verordnung „Neu-Festsetzung des Überschwemmungsgebietes Innerste und Kupferstrang" wird als Verordnung beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig bei 1 Enthaltung

 

Ö 12  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan HM/OS 139 "Bei Vier Linden" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung  
Enthält Anlagen
13/498  
Ö 13  
Baumfällungen aus Verkehrssicherungsgründen  
Enthält Anlagen
13/431  
Ö 14  
Nachnutzung der Spielplatzflächen im Zuge der Kinderspielplatzentwicklungsplanung  
Enthält Anlagen
13/467  
Ö 15  
Integrationskonzept der Stadt Hildesheim hier: Bestellung von Integrationslotsen  
Enthält Anlagen
13/485  
Ö 16  
Anhörung zum Haushalt 2014      
Ö 17  
Verwendung von Ortsratsmitteln      
Ö 18  
Maßnahmen zur Bekämpfung von Verunreinigungen durch Hundekot      
Ö 19  
Sicherheit an den Bushaltestellen      
Ö 20  
Kinderfreundliche Gestaltung der Innenstadt      
Ö 21  
Mitteilungen      
Ö 22  
Anfragen und Anregungen      
               

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