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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
Datum: Mo, 14.05.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum Oskar Schindler
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1, 2. OG, Raum 202
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 27.02.2012 (öffentlicher Teil)  
SI/365/10  
     
   
Ö 5  
1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
 12/066  
Ö 6  
1. Änderung der Geschäftsordnung des Rates  
Enthält Anlagen
 12/067  
Ö 6.1  
Änderung der Geschäftsordnung des Rates; hier: Tonbandaufzeichnungen zu Protokollzwecken (§ 18)  
12/132  
Ö 6.2  
Änderungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Piraten zur Vorlage der Verwaltung 12/067 - 1. Änderung der Geschäftsordnung des Rates  
Enthält Anlagen
 12/179  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die in der Anlage aufgeführten Änderungsvorschläge der Geschäftsordnung des Rates werden beschlossen.

 
   
    14.05.2012 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 6.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die in der Anlage aufgeführten Änderungsvorschläge der Geschäftsordnung des Rates werden beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 
   
    04.06.2012 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 12.2 - zurückgestellt
   

Siehe Diskussion und Beschlussfassung unter TOP 12 (Vorlage 12/067)

 

 

 
   
    25.06.2012 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 5.3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die in der Anlage aufgeführten Änderungsvorschläge der Geschäftsordnung des Rates werden beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 
   
    09.07.2012 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 12.3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss: (siehe auch ergänzende Beschlüsse unter 12/067-1 und 12/132)

 

Die in der Anlage aufgeführten Änderungsvorschläge der Geschäftsordnung des Rates werden beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 
Ö 7  
1. Änderung der Entschädigungssatzung  
Enthält Anlagen
 12/068  
Ö 8  
Verabschiedung und Berufung von Ehrenbeamten der Hildesheimer Ortsfeuerwehren  
12/145  
Ö 9  
Neufassung der Satzung der Stadt Hildesheim über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung)  
Enthält Anlagen
 12/124  
Ö 10  
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten (Verwaltungskostensatzung) der Stadtentwässerung Hildesheim AöR (SEHi)  
Enthält Anlagen
 12/154  
Ö 11  
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Abwasserbeseitigungssatzung) der Stadtentwässerung Hildesheim AöR (SEHi)  
Enthält Anlagen
 12/155  
Ö 12  
4. Änderungsverordnung der Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Hildesheim; hier: Erweiterung der bestehenden Anleinpflicht  
Enthält Anlagen
 12/169  
Ö 13  
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes (NKAG) für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Hildesheim (Straßenausbaubeitragssatzung)  
Enthält Anlagen
 12/118  
Ö 14  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: interkommunale Zusammenarbeit mit dem Landkreis Hildesheim und den kreisangehörigen Gemeinden
12/082  
Ö 15  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Piraten: Erlass einer Satzung für Bürgerbefragungen nach § 35 NKomVG  
12/149  
Ö 16  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Piraten: Angabe von Veränderungen des Personalkostendeckelungsbetrages  
12/150  
Ö 17  
Auf Antrag der SPD-Fraktion: Einleitung eines Modelversuchs zum anonymisierten Bewerbungsverfahren  
12/165  
Ö 18  
Organisationsveränderungen      
Ö 19  
Mitteilungen      
Ö 20  
Anfragen und Anregungen      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (vertraulich)      
N 23     (vertraulich)      
N 23.1     (vertraulich)      
N 23.2     (vertraulich)      
N 24     (vertraulich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
               
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