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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
Datum: Mo, 14.05.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum Oskar Schindler
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1, 2. OG, Raum 202

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 27.02.2012 (öffentlicher Teil)  
SI/365/10  
     
   
Ö 5  
1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
12/066  
Ö 6  
1. Änderung der Geschäftsordnung des Rates  
Enthält Anlagen
12/067  
Ö 6.1  
Änderung der Geschäftsordnung des Rates; hier: Tonbandaufzeichnungen zu Protokollzwecken (§ 18)  
12/132  
Ö 6.2  
Änderungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Piraten zur Vorlage der Verwaltung 12/067 - 1. Änderung der Geschäftsordnung des Rates  
Enthält Anlagen
12/179  
Ö 7  
1. Änderung der Entschädigungssatzung  
Enthält Anlagen
12/068  
Ö 8  
Verabschiedung und Berufung von Ehrenbeamten der Hildesheimer Ortsfeuerwehren  
12/145  
Ö 9  
Neufassung der Satzung der Stadt Hildesheim über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung)  
Enthält Anlagen
12/124  
Ö 10  
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten (Verwaltungskostensatzung) der Stadtentwässerung Hildesheim AöR (SEHi)  
Enthält Anlagen
12/154  
Ö 11  
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Abwasserbeseitigungssatzung) der Stadtentwässerung Hildesheim AöR (SEHi)  
Enthält Anlagen
12/155  
Ö 12  
4. Änderungsverordnung der Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Hildesheim; hier: Erweiterung der bestehenden Anleinpflicht  
Enthält Anlagen
12/169  
Ö 13  
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes (NKAG) für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Hildesheim (Straßenausbaubeitragssatzung)  
Enthält Anlagen
12/118  
Ö 14  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: interkommunale Zusammenarbeit mit dem Landkreis Hildesheim und den kreisangehörigen Gemeinden
12/082  
Ö 15  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Piraten: Erlass einer Satzung für Bürgerbefragungen nach § 35 NKomVG  
12/149  
Ö 16  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Piraten: Angabe von Veränderungen des Personalkostendeckelungsbetrages  
12/150  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, bei Beschlussvorlagen mit personalrechtlichem Inhalt oder bei Beschlussvorlagen, die die Personalkostendeckelung verändern, zukünftig an herausgehobener Stelle darauf hinzuweisen, welcher Personalkostendeckelungsbetrag zugrunde zu legen ist und ob durch die Beschlussvorlage dieser Betrag verändert wird sowie, wenn ja, welches der neue Deckelungsbetrag sein soll.

 

   
    14.05.2012 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, bei Beschlussvorlagen mit personalrechtlichem Inhalt oder bei Beschlussvorlagen, die die Personalkostendeckelung verändern, zukünftig an herausgehobener Stelle darauf hinzuweisen, welcher Personalkostendeckelungsbetrag zugrunde zu legen ist und ob durch die Beschlussvorlage dieser Betrag verändert wird sowie, wenn ja, welches der neue Deckelungsbetrag sein soll.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

mehrheitlich

 

 

   
    16.05.2012 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 17 - zurückgestellt
   

Die Vorlage wird zurückgestellt.

 

 

   
    13.06.2012 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, bei Beschlussvorlagen mit personalrechtlichem Inhalt oder bei Beschlussvorlagen, die die Personalkostendeckelung verändern, zukünftig an herausgehobener Stelle darauf hinzuweisen, welcher Personalkostendeckelungsbetrag zugrunde zu legen ist und ob durch die Beschlussvorlage dieser Betrag verändert wird sowie, wenn ja, welches der neue Deckelungsbetrag sein soll.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 

Ö 17  
Auf Antrag der SPD-Fraktion: Einleitung eines Modelversuchs zum anonymisierten Bewerbungsverfahren  
12/165  
Ö 18  
Organisationsveränderungen      
Ö 19  
Mitteilungen      
Ö 20  
Anfragen und Anregungen      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (vertraulich)      
N 23     (vertraulich)      
N 23.1     (vertraulich)      
N 23.2     (vertraulich)      
N 24     (vertraulich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
               

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