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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten
Gremium:	Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
Datum:	Mo, 14.05.2012	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:30 - 18:55	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungsraum Oskar Schindler
Ort:	31134 Hildesheim, Markt 1, 2. OG, Raum 202

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Einwohnerfragestunde
Ö 3		Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
Ö 4		Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 27.02.2012 (öffentlicher Teil)	SI/365/10

Ö 5		1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Hildesheim	12/066
Ö 6		1. Änderung der Geschäftsordnung des Rates	12/067
Ö 6.1		Änderung der Geschäftsordnung des Rates; hier: Tonbandaufzeichnungen zu Protokollzwecken (§ 18)	12/132
Ö 6.2		Änderungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Piraten zur Vorlage der Verwaltung 12/067 - 1. Änderung der Geschäftsordnung des Rates	12/179
Ö 7		1. Änderung der Entschädigungssatzung	12/068
Ö 8		Verabschiedung und Berufung von Ehrenbeamten der Hildesheimer Ortsfeuerwehren	12/145
Ö 9		Neufassung der Satzung der Stadt Hildesheim über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung)	12/124
Ö 10		Erlass einer Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten (Verwaltungskostensatzung) der Stadtentwässerung Hildesheim AöR (SEHi)	12/154
Ö 11		1. Änderungssatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Abwasserbeseitigungssatzung) der Stadtentwässerung Hildesheim AöR (SEHi)	12/155
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Abwasserbeseitigungssatzung) der Stadtentwässerung Hildesheim AöR (SEHi) mit dem aus der Anlage 1 ersichtlichen Wortlaut wird vorbehaltlich der entsprechenden Beschlussfassung durch den Verwaltungsrat der SEHi zugestimmt.

	14.05.2012 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Abwasserbeseitigungssatzung) der Stadtentwässerung Hildesheim AöR (SEHi) mit dem aus der Anlage 1 ersichtlichen Wortlaut wird vorbehaltlich der entsprechenden Beschlussfassung durch den Verwaltungsrat der SEHi zugestimmt. Abstimmungsergebnis: einstimmig

	16.05.2012 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Abwasserbeseitigungssatzung) der Stadtentwässerung Hildesheim AöR (SEHi) mit dem aus der Anlage 1 ersichtlichen Wortlaut wird vorbehaltlich der entsprechenden Beschlussfassung durch den Verwaltungsrat der SEHi zugestimmt. Abstimmungsergebnis: einstimmig

	04.06.2012 - Rat der Stadt Hildesheim
	Ö 24 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Abwasserbeseitigungssatzung) der Stadtentwässerung Hildesheim AöR (SEHi) mit dem aus der Anlage 1 ersichtlichen Wortlaut wird vorbehaltlich der entsprechenden Beschlussfassung durch den Verwaltungsrat der SEHi zugestimmt. Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 12		4. Änderungsverordnung der Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Hildesheim; hier: Erweiterung der bestehenden Anleinpflicht	12/169
Ö 13		Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes (NKAG) für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Hildesheim (Straßenausbaubeitragssatzung)	12/118
Ö 14		Auf Antrag der CDU-Fraktion: interkommunale Zusammenarbeit mit dem Landkreis Hildesheim und den kreisangehörigen Gemeinden	12/082
Ö 15		Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Piraten: Erlass einer Satzung für Bürgerbefragungen nach § 35 NKomVG	12/149
Ö 16		Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Piraten: Angabe von Veränderungen des Personalkostendeckelungsbetrages	12/150
Ö 17		Auf Antrag der SPD-Fraktion: Einleitung eines Modelversuchs zum anonymisierten Bewerbungsverfahren	12/165
Ö 18		Organisationsveränderungen
Ö 19		Mitteilungen
Ö 20		Anfragen und Anregungen
N 21		(nichtöffentlich)
N 22		(vertraulich)
N 23		(vertraulich)
N 23.1		(vertraulich)
N 23.2		(vertraulich)
N 24		(vertraulich)
N 25		(nichtöffentlich)
N 26		(nichtöffentlich)

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