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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
| Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 27.02.2012 (öffentlicher Teil) | SI/365/10 | |||||
| Ö 5 | 1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Hildesheim | 12/066 | |||||
| Ö 6 | 1. Änderung der Geschäftsordnung des Rates | 12/067 | |||||
| Ö 6.1 | Änderung der Geschäftsordnung des Rates; hier: Tonbandaufzeichnungen zu Protokollzwecken (§ 18) | 12/132 | |||||
| Ö 6.2 | Änderungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Piraten zur Vorlage der Verwaltung 12/067 - 1. Änderung der Geschäftsordnung des Rates | 12/179 | |||||
| Ö 7 | 1. Änderung der Entschädigungssatzung | 12/068 | |||||
| Ö 8 | Verabschiedung und Berufung von Ehrenbeamten der Hildesheimer Ortsfeuerwehren | 12/145 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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1. Herr Klaus-Dieter Höppner wird als Stellvertreter des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Marienrode für die Dauer von sechs Jahren unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis ernannt.
2. Herr Christoph Wilkending wird als Stellvertreter des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Moritzberg aus dem Ehrenbeamtenverhältnis verabschiedet und für die Dauer von sechs Jahren unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis zum Ortsbrandmeister für die Ortsfeuerwehr Moritzberg ernannt.
3. Herr Thomas von Janikowski wird als Stellvertreter des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Moritzberg für die Dauer von sechs Jahren unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis ernannt.
4. Herr Martin Beelte wird als Stellvertreter des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Stadtmitte I aus dem Ehrenbeamtenverhältnis verabschiedet.
5. Herr Markus Gancarz wird als Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Stadtmitte II für die Dauer von sechs Jahren unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis ernannt.
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| 14.05.2012 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung | |||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
1. Herr Klaus-Dieter Höppner wird als Stellvertreter des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Marienrode für die Dauer von sechs Jahren unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis ernannt.
2. Herr Christoph Wilkending wird als Stellvertreter des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Moritzberg aus dem Ehrenbeamtenverhältnis verabschiedet und für die Dauer von sechs Jahren unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis zum Ortsbrandmeister für die Ortsfeuerwehr Moritzberg ernannt.
3. Herr Thomas von Janikowski wird als Stellvertreter des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Moritzberg für die Dauer von sechs Jahren unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis ernannt.
4. Herr Martin Beelte wird als Stellvertreter des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Stadtmitte I aus dem Ehrenbeamtenverhältnis verabschiedet.
5. Herr Markus Gancarz wird als Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Stadtmitte II für die Dauer von sechs Jahren unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis ernannt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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| 04.06.2012 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||
| Ö 17 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
1. Herr Klaus-Dieter Höppner wird als Stellvertreter des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Marienrode für die Dauer von sechs Jahren unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis ernannt. 2. Herr Christoph Wilkending wird als Stellvertreter des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Moritzberg aus dem Ehrenbeamtenverhältnis verabschiedet und für die Dauer von sechs Jahren unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis zum Ortsbrandmeister für die Ortsfeuerwehr Moritzberg ernannt. 3. Herr Thomas von Janikowski wird als Stellvertreter des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Moritzberg für die Dauer von sechs Jahren unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis ernannt. 4. Herr Martin Beelte wird als Stellvertreter des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Stadtmitte I aus dem Ehrenbeamtenverhältnis verabschiedet. 5. Herr Markus Gancarz wird als Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Stadtmitte II für die Dauer von sechs Jahren unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis ernannt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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| Ö 9 | Neufassung der Satzung der Stadt Hildesheim über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung) | 12/124 | |||||
| Ö 10 | Erlass einer Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten (Verwaltungskostensatzung) der Stadtentwässerung Hildesheim AöR (SEHi) | 12/154 | |||||
| Ö 11 | 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Abwasserbeseitigungssatzung) der Stadtentwässerung Hildesheim AöR (SEHi) | 12/155 | |||||
| Ö 12 | 4. Änderungsverordnung der Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Hildesheim; hier: Erweiterung der bestehenden Anleinpflicht | 12/169 | |||||
| Ö 13 | Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes (NKAG) für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Hildesheim (Straßenausbaubeitragssatzung) | 12/118 | |||||
| Ö 14 | Auf Antrag der CDU-Fraktion: interkommunale Zusammenarbeit mit dem Landkreis Hildesheim und den kreisangehörigen Gemeinden |  |
12/082 | ||||
| Ö 15 | Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Piraten: Erlass einer Satzung für Bürgerbefragungen nach § 35 NKomVG | 12/149 | |||||
| Ö 16 | Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Piraten: Angabe von Veränderungen des Personalkostendeckelungsbetrages | 12/150 | |||||
| Ö 17 | Auf Antrag der SPD-Fraktion: Einleitung eines Modelversuchs zum anonymisierten Bewerbungsverfahren | 12/165 | |||||
| Ö 18 | Organisationsveränderungen | ||||||
| Ö 19 | Mitteilungen | ||||||
| Ö 20 | Anfragen und Anregungen | ||||||
| N 21 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 22 | (vertraulich) | ||||||
| N 23 | (vertraulich) | ||||||
| N 23.1 | (vertraulich) | ||||||
| N 23.2 | (vertraulich) | ||||||
| N 24 | (vertraulich) | ||||||
| N 25 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 26 | (nichtöffentlich) | ||||||
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