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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Datum: Mi, 08.12.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 21:17 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum Oskar Schindler
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1, 2. OG, Raum 202
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 3     (nichtöffentlich)      
Ö 4  
Haushalt 2011 - Dezernat A (Fortsetzung)      
Ö 5  
Stellenplan 2011  
Enthält Anlagen
 10/325  
Ö 5.1  
Stellenplan 2011 / 1. Ergänzung  
10/325-1  
Ö 6  
Stellenplan 2011 Beantragung einer Stelle im Fachbereich 20 "SB Betriebliche Steuerpolitik"
Enthält Anlagen
 10/424  
Ö 6.1  
Stellenplan 2011 Beantragung einer Stelle im Fachbereich 20 "SB Betriebliche Steuerpolitik"  
Enthält Anlagen
 10/424-1  
Ö 7  
Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Flugplatz Hildesheim GmbH  
Enthält Anlagen
 10/385  
Ö 8  
Fußgängertunnel in der Robert-Bosch-Straße (Landesstraße 460)  
Enthält Anlagen
 10/394  
Ö 9  
Einrichtung von weiteren Offenen Ganztagsgrundschulen in der Stadt Hildesheim (Ergänzung)  
Enthält Anlagen
 10/277-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die erforderlichen Kosten für die Investitionen und die Ausstattung der Schulen werden im Haushalt 2011 zur Verfügung gestellt. Die Mittel für die Stundenerhöhungen der Schulsekretärinnen sind zusätzlich zum Deckelungsbetrag ab dem Schuljahr 2011/12 zur Verfügung zu stellen.

 

 
   
    30.11.2010 - Ausschuss für Schule, Kultur und Sport
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die erforderlichen Kosten für die Investitionen und die Ausstattung der Schulen werden im Haushalt 2011 zur Verfügung gestellt. Die Mittel für die Stundenerhöhungen der Schulsekretärinnen sind zusätzlich zum Deckelungsbetrag ab dem Schuljahr 2011/12 zur Verfügung zu stellen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 

 

 
   
    08.12.2010 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die erforderlichen Kosten für die Investitionen und die Ausstattung der Schulen werden im Haushalt 2011 zur Verfügung gestellt. Die Mittel für die Stundenerhöhungen der Schulsekretärinnen sind zusätzlich zum Deckelungsbetrag ab dem Schuljahr 2011/12 zur Verfügung zu stellen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 
   
    13.12.2010 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die erforderlichen Kosten für die Investitionen und die Ausstattung der Schulen werden im Haushalt 2011 zur Verfügung gestellt. Die Mittel für die Stundenerhöhungen der Schulsekretärinnen sind zusätzlich zum Deckelungsbetrag ab dem Schuljahr 2011/12 zur Verfügung zu stellen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 
Ö 10  
Betriebsführungsvertrag Stadtmuseum - Ergänzung § 16 "Öffnungszeiten und Eintrittspreise"  
Enthält Anlagen
 10/458  
Ö 11  
Bericht über die Beteiligungen der Stadt Hildesheim zum 30.09.2010  
Enthält Anlagen
 10/445  
Ö 12  
Beendigung des Einkreisungsvertrages und Ersatz durch einen Finanzvertrag zwischen Stadt und Landkreis Hildesheim
10/404  
Ö 12.1  
Beendigung des Einkreisungsvertrages und Ersatz durch einen Finanzvertrag zwischen Stadt und Landkreis Hildesheim - Übergangsvereinbarung ab dem 01.07.2011  
Enthält Anlagen
 10/404-1  
Ö 13  
Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltplans 2011  
Enthält Anlagen
 10/450  
Ö 14  
Haushaltssicherungskonzept 2011  
Enthält Anlagen
 10/444  
Ö 14.1  
Haushaltssicherungskonzept 2011  
Enthält Anlagen
 10/444-1  
Ö 15  
Gewährung von Bedarfszuweisungen gemäß § 13 NFAG Hier: Zielvereinbarung zwischen der Stadt Hildesheim und dem Land Niedersachsen zur Erreichung nachhaltiger Haushaltskonsolidierung im Bewilligungsverfahren 2010  
Enthält Anlagen
 10/456  
Ö 16  
Zukunftsvertrag mit dem Land Niedersachsen - Projektauftrag und Besetzung des Lenkungsausschusses  
Enthält Anlagen
 10/455  
Ö 17  
Überplanmäßige Ausgabe Unterabschnitt 16000  
10/464  
Ö 18  
Mitteilungen      
Ö 19  
Anfragen und Anregungen      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
               
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