Frau Kuhne stellte die Vorlage vor und wies auf die im Jahre 2011 aufzunehmenden Kredite hin.

Seitens der Fraktion CDU und der SPD-Gruppe wurde ein Änderungsantrag zum Haushalt angekündigt (Planungskosten Bernwardstraße und Verzicht auf die Absenkung des Zuschusses für das RPM für 2011). Herr Kriegel kündigte für die FDP-Fraktion einen Änderungsantrag an (Software für Fuhrparkmanagement).

Herr Müller für das Bündnis ! und Herr Spieth für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erklärten, dass seitens ihrer Fraktionen wohl keine Anträge gestellt werden.

Beschluss:

Vorlage wurde als behandelt in die Fraktionen verwiesen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig