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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | (nichtöffentlich) | ||||||
| Ö 4 | Haushalt 2011 - Dezernat A (Fortsetzung) | ||||||
| Ö 5 | Stellenplan 2011 | 10/325 | |||||
| Ö 5.1 | Stellenplan 2011 / 1. Ergänzung | 10/325-1 | |||||
| Ö 6 | Stellenplan 2011 Beantragung einer Stelle im Fachbereich 20 "SB Betriebliche Steuerpolitik" |  |
10/424 | ||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag: 1. Es wird 1,0 Vollzeitstelle „SB Betriebliche Steuerpolitik“ im Stellenplan 2011 unbefristet bereitgestellt.
2. Die Stelle wird im Stellenplan der Entgeltgruppe 11/Besoldungsgruppe A 12 zugeordnet.
3. Die Verwaltung wird ermächtigt, über die neu einzurichtende Stelle im Vorgriff auf den Stellenplan 2011 schon jetzt zu verfügen.
4. Eine Ausnahme vom Einstellungsstopp zur externen Ausschreibung und Besetzung der Stelle wird erteilt.
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| 24.11.2010 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||
| Ö 4 - zurückgestellt | |||||||
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Die Vorlage wird zurückgestellt und in der Sitzung vom 01. oder 08.12.2010 erneut behandelt. |
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| 29.11.2010 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung | |||||||
| Ö 11 - geändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
1. Es wird 1,0 Vollzeitstelle „SB Betriebliche Steuerpolitik" im Stellenplan 2011 unbefristet bereitgestellt. 2. Die Stelle wird im Stellenplan der Entgeltgruppe 11/Besoldungsgruppe A 12 zugeordnet. 3. Die Verwaltung wird ermächtigt, über die neu einzurichtende Stelle im Vorgriff auf den Stellenplan 2011 schon jetzt zu verfügen. Abstimmungsergebnis:
einstimmig geändert beschlossen. |
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| 08.12.2010 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: 1. Es wird 1,0 Vollzeitstelle „SB Betriebliche Steuerpolitik" im Stellenplan 2011 unbefristet bereitgestellt. 2. Die Stelle wird im Stellenplan der Entgeltgruppe 11/Besoldungsgruppe A 12 zugeordnet. 3. Die Verwaltung wird ermächtigt, über die neu einzurichtende Stelle im Vorgriff auf den Stellenplan 2011 schon jetzt zu verfügen. 4. Eine Ausnahme vom Einstellungsstopp zur externen Ausschreibung und Besetzung der Stelle wird erteilt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
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| 13.12.2010 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||
| Ö 8 - geändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
1. Es wird 1,0 Vollzeitstelle „SB Betriebliche Steuerpolitik" im Stellenplan 2011 unbefristet bereitgestellt.
2. Die Stelle wird im Stellenplan der Entgeltgruppe 11/Besoldungsgruppe A 12 zugeordnet.
3. Die Verwaltung wird ermächtigt, über die neu einzurichtende Stelle im Vorgriff auf den Stellenplan 2011 schon jetzt zu verfügen.
4. Eine Ausnahme vom Einstellungsstopp zur externen Ausschreibung und Besetzung der Stelle wird nicht erteilt. Falls eine externe Ausschreibung doch notwendig ist, ist vorab der Ausschutz für Feuerschutz, Recht und Innere Angelegenheiten sowie der Verwaltungsausschuss zu beteiligen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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| Ö 6.1 | Stellenplan 2011 Beantragung einer Stelle im Fachbereich 20 "SB Betriebliche Steuerpolitik" | 10/424-1 | |||||
| Ö 7 | Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Flugplatz Hildesheim GmbH | 10/385 | |||||
| Ö 8 | Fußgängertunnel in der Robert-Bosch-Straße (Landesstraße 460) | 10/394 | |||||
| Ö 9 | Einrichtung von weiteren Offenen Ganztagsgrundschulen in der Stadt Hildesheim (Ergänzung) | 10/277-1 | |||||
| Ö 10 | Betriebsführungsvertrag Stadtmuseum - Ergänzung § 16 "Öffnungszeiten und Eintrittspreise" | 10/458 | |||||
| Ö 11 | Bericht über die Beteiligungen der Stadt Hildesheim zum 30.09.2010 | 10/445 | |||||
| Ö 12 | Beendigung des Einkreisungsvertrages und Ersatz durch einen Finanzvertrag zwischen Stadt und Landkreis Hildesheim | |
10/404 | ||||
| Ö 12.1 | Beendigung des Einkreisungsvertrages und Ersatz durch einen Finanzvertrag zwischen Stadt und Landkreis Hildesheim - Übergangsvereinbarung ab dem 01.07.2011 | 10/404-1 | |||||
| Ö 13 | Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltplans 2011 | 10/450 | |||||
| Ö 14 | Haushaltssicherungskonzept 2011 | 10/444 | |||||
| Ö 14.1 | Haushaltssicherungskonzept 2011 | 10/444-1 | |||||
| Ö 15 | Gewährung von Bedarfszuweisungen gemäß § 13 NFAG Hier: Zielvereinbarung zwischen der Stadt Hildesheim und dem Land Niedersachsen zur Erreichung nachhaltiger Haushaltskonsolidierung im Bewilligungsverfahren 2010 | 10/456 | |||||
| Ö 16 | Zukunftsvertrag mit dem Land Niedersachsen - Projektauftrag und Besetzung des Lenkungsausschusses | 10/455 | |||||
| Ö 17 | Überplanmäßige Ausgabe Unterabschnitt 16000 | 10/464 | |||||
| Ö 18 | Mitteilungen | ||||||
| Ö 19 | Anfragen und Anregungen | ||||||
| N 20 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 21 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 22 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 23 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 24 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 25 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 26 | (nichtöffentlich) | ||||||
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