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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Haushalt 2010 | ||||||
| Ö 2 | Rekommunalisierung der Friedhofspflege | 10/106 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag: Der bisherige Kurs der Privatisierung von öffentlichen Aufgaben im Bereich der städtischen Friedhöfe wird zu Gunsten differenzierter Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen aufgegeben. Im Stellenplan 2010 werden 9 Stellen geeigneter Wertigkeit zusätzlich eingerichtet und der Besetzung der Stellen zugestimmt. Es wird ein Ausgabeansatz in Höhe von 210.000,-- € im Vermögenshaushalt für die Beschaffung von Fahrzeugen und Geräten in den Haushaltsplan 2010 aufgenommen, über den bei Notwendigkeit sofort verfügt werden kann. Der Vorschlag hat finanzielle und personelle Auswirkungen, die in der Anlage dargestellt sind.
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| 19.04.2010 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung | |||||||
| Ö 4 - zur Kenntnis genommen | |||||||
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Beschluss: Der
bisherige Kurs der Privatisierung von öffentlichen Aufgaben im Bereich der
städtischen Friedhöfe wird zu Gunsten differenzierter
Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen aufgegeben. Im
Stellenplan 2010 werden 9 Stellen geeigneter Wertigkeit zusätzlich eingerichtet
und der Besetzung der Stellen zugestimmt. Es
wird ein Ausgabeansatz in Höhe von 210.000,-- € im Vermögenshaushalt für
die Beschaffung von Fahrzeugen und Geräten in den Haushaltsplan 2010
aufgenommen, über den bei Notwendigkeit sofort verfügt werden kann. Der
Vorschlag hat finanzielle und personelle Auswirkungen, die in der Anlage
dargestellt sind. Abstimmungsergebnis: Die
Vorlage wird als behandelt in die Fraktionen verwiesen. |
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| 21.04.2010 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||
| Ö 3 - zur Kenntnis genommen | |||||||
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Der TOP wurde als behandelt in die Fraktionen verwiesen. |
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| 21.04.2010 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität | |||||||
| Ö 2 - zur Kenntnis genommen | |||||||
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Beschluss: Der TOP wird als Behandelt in die Fraktionen verwiesen.
Herr Kretschmer lässt darüber abstimmen, ob der TOP als behandelt in die Fraktionen gegeben wird.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich zugestimmt
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| 05.05.2010 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität | |||||||
| Ö 5 - zurückgestellt | |||||||
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| 14.06.2010 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||
| Ö 6 - zurückgestellt | |||||||
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| 10.11.2010 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||
| Ö 3 - zur Kenntnis genommen | |||||||
| 15.11.2010 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||
| Ö 15 - zur Kenntnis genommen | |||||||
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| Ö 3 | Zukunftskonzept Bestattungswesen | 10/107 | |||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 5 | Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung | ||||||
| Ö 6 | Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 03.03.2010 (öffentlicher Teil) | SI/070/10 | |||||
| Ö 7 | auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Tagesordnungspunkt: Fahrradbuchten | 10/062 | |||||
| Ö 8 | Auf Antrag der Fraktion Bündnis!: Übertragung der Fußball WM 2010 auf Großbildleinwand | 10/076 | |||||
| Ö 9 | Vorstellung der geänderten Planung zum B-Plan HM 304 "Am Weinberg" (Hierzu ist der Investor eingeladen.) | ||||||
| Ö 10 | 1. Änderung des Bebauungsplans OS 128.2 und der örtlichen Bauvorschrift OS 128.2 "Neues Wohnen am Steinberg" - Satzungsbeschluss (Hierzu ist der Ortsrat Ochtersum eingeladen.) | 10/097 | |||||
| Ö 11 | Bebauungsplan HM 314 "Am Neuen Tor" - Aufstellungsbeschluss | 10/091 | |||||
| Ö 12 | Fußgängerzone Hildesheim Erweiterung der Nutzungszeiten für Radfahrer | 10/089 | |||||
| Ö 13 | Farbmasterplan Burgstraße / Michaelisplatz Information über den gegenwärtigen Arbeitsstand, Vorstellung erster Ergebnisse | 10/105 | |||||
| Ö 14 | Quartiersinitiative Niedersachsen 2010 (QiN 4) Entscheidung über die Bewerbung der Stadt Hildesheim | 10/099 | |||||
| Ö 15 | Überführung des EXPO-Städtenetzes in das Netzwerk "Erweiterter Wirtschaftsraum Hannover" | 10/101 | |||||
| Ö 16 | Mitteilungen | ||||||
| Ö 17 | Anfragen und Anregungen | ||||||
| N 18 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 19 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 20 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 21 | (nichtöffentlich) | ||||||
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