Herr Holze erläutert die Verkehrsproblematik in der Straße Hinterer Brühl. Es komme viel­fach zu Verkehrsgefährdungen und es fehlten insbesondere Parkplätze. Er fordert eine Ver­kehrsberuhigung weiter Bereiche der Hildesheimer Altstadt. Der bisherige Schriftverkehr mit der Stadt sei sehr unbefriedigend gewesen. In anderen Städten, wie Freiburg oder Berlin sei eine Wegführung ohne Bürgersteigabsenkung möglich. Nach Gesprächen mit der Feuerwehr sei die Einrichtung  weiterer Parkplätze im Bereich möglich. Die Parkgebühren im St. Bernward Krankenhaus verschärfe die Parksituation im Brühl. Er fordert, dass die Verkehrsführung im unteren Teil der Neuen Straße rückgängig gemacht wird. Die Einbahnstraße soll wieder eingerichtet werden. Der kleine Parkplatz des Krankenhauses für die Dialysestation sollte mit einer zweiten Einfahrt versehen werden.

Herr Kretschmer weist darauf hin, dass Herr Holze Fragen stellen soll und nicht Forder­ungen.

Daraufhin stellt Herr Holze die Frage, ob die Stadt bereit ist auf seine Forderungen einzu­gehen Parkplätze zu schaffen, die Wiedereinrichtung der Einbahnstraße und die Rücknahme der kürzlich eingerichteten Verkehrsführung Brühl, Treibestraße, Neue Straße.

Herr Dr. Brummer weist darauf hin, dass aufgrund der Breite der Straße Hinterer Brühl ein Anwohnerparken aus Brandschutzgründen nicht möglich ist. Im Rahmen des Konjunktur­pro­gramms wird ein Parkraumkonzept erarbeitet.

Herr Jung verurteilt den langwierigen Schriftverkehr über die Dauer von eineinhalb Jahren. Ein Verkehrskonzept sei nötig, aber nicht erfolgt.

Herr Prof. Gottschlich befindet einige Antworten der Verwaltung während des Schriftverkehrs als zu knapp. Außerdem habe sich die Verwaltung während des Baus des Ärztehauses nicht ausreichend gekümmert. So seien viele Parkplätze in dem Bereich weggefallen. Die Neue Straße soll ebenfalls Zufahrtsstraße zum Krankenhaus werden.

Herr Eggers fordert in diesem Zusammenhang ein frühes Engagement der Verwaltung mit dem Krankenhaus, um in Kenntnis zu bringen, was während der Bauphase geschehen soll.

Herr Warnecke erläutert, dass der Standort des Bernward Krankenhauses im Stadtgefüge insgesamt ungünstig sei. Für eine Parkraumunterhaltung um den Domhof stünden Fördermittel bereit. Hierzu soll es 2010 eine Bürger­beteiligung geben.

Herr Wüstefeld erklärte, es gebe am 23.04.10 ein Gespräch mit der EVI und dem Kranken­haus zum Thema Fernwärme. Bei dieser Gelegenheit soll das Thema Zufahrt/Parksituation angesprochen werden.

Herr Warnecke erläuterte die Ziele der Untersuchung in der ermittelt werden soll, wer, wo, warum parkt. Ziel der Untersuchung sei es auch, die vorhandenen Parkplätze intelligenter nutzen zu können.

Herr Dr. Röttger stellte Fragen zum Thema „Schwarze Riede": Er fragt nach der Bürgerbe­tei­li­gung, ob in der Vergangenheit jemals ein LSG durch eine untere Naturschutzbehörde ge­löscht wurde, ob eine vorauseilende Löschung jemals vorgekommen ist und wie groß das zu löschende Gebiet ist.

Herr Dr. Brummer antwortete, dass 9,1 ha erschlossen werden.  Ein LSG wurde in Hildes­heim noch nicht gelöscht.

Herr Kretschmer teilt mit, dass nur die Hälfte der Fläche bebaut werden soll.

Herr Räbiger fragt, ob eine Bürgerbeteiligung zu Beginn geplant war. Herr Dr. Brummer stel­lte dar, dass einvernehmlich festgelegt wurde, die Fläche von 9,1 ha aus dem LSG her­aus­zu­nehmen. Die Löschung erfolgt jetzt, bis zur Vorlage eines verbindlichen Bauleit­ver­fahr­ens wird es aber noch lange dauern.

Herr Gottschlich wendet ein, Herr. Dr. Brummer habe von Reserveflächen gesprochen. Er wirft Hr. Dr. Brummer und Hr. Kretschmer vor, dass sie die gesamte Fläche bebauen wollen.

Herr Kretschmer antwortete wie folgt: Sollte die zu bebauende Fläche zu groß werden und würde unter Beteiligung der Bürger abgestimmt werden, müsste der Flächennutzungsplan neu ausgelegt werden. Das sei aber nicht das Ziel.

Herr Eggers ist erbost über die Länge der Sitzung und der Fragestunde. Er verlässt um 21:35 Uhr die Sitzung.

Herr Warnecke empfiehlt, das gesamte Verfahren nicht wieder neu aufzurollen. Zunächst stünde nur die Vorbereitung der Bauleitplanung an, später komme das Bauleitverfahren dazu, in dem die genauen Grenzen und die Einteilung in die Landschaft unter Beteiligung der Bürger festgelegt werden.

Herr Kittel möchte zum Thema „Lebensmittelmarkt Neuhof" den aktuellen Sachstand mitgeteilt bekom­men.

Herr Dr. Brummer führt aus, dass alle Genehmigungen erteilt sind, die Verhandlungen mit den Fachbereichen sind abgeschlossen.