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Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Haushalt 2010 | ||||||
| Ö 2 | Rekommunalisierung der Friedhofspflege | 10/106 | |||||
| Ö 3 | Zukunftskonzept Bestattungswesen | 10/107 | |||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 5 | Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung | ||||||
| Ö 6 | Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 03.03.2010 (öffentlicher Teil) | SI/070/10 | |||||
| Ö 7 | auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Tagesordnungspunkt: Fahrradbuchten | 10/062 | |||||
| Ö 8 | Auf Antrag der Fraktion Bündnis!: Übertragung der Fußball WM 2010 auf Großbildleinwand | 10/076 | |||||
| Ö 9 | Vorstellung der geänderten Planung zum B-Plan HM 304 "Am Weinberg" (Hierzu ist der Investor eingeladen.) | ||||||
| Ö 10 | 1. Änderung des Bebauungsplans OS 128.2 und der örtlichen Bauvorschrift OS 128.2 "Neues Wohnen am Steinberg" - Satzungsbeschluss (Hierzu ist der Ortsrat Ochtersum eingeladen.) | 10/097 | |||||
| Ö 11 | Bebauungsplan HM 314 "Am Neuen Tor" - Aufstellungsbeschluss | 10/091 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag:
Der am 08.06.2009 vom Verwaltungsausschuss gefasste Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan HM 304 „Am Weinberg“ wird für die vom Geltungsbereich des Bebauungsplans HM 314 „Am Neuen Tor“ überdeckten Teile aufgehoben. Die Aufstellung des Bebauungsplans HM 314 „Am Neuen Tor“ wird mit gemäß § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen. Sie ist im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB durchzuführen. Die Unterrichtung und Erörterung gem. § 3 Abs. 1 BauGB ist durch vierwöchigen Aushang im Fachbereich Stadtplanung und Stadtentwicklung durchzuführen.
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| 21.04.2010 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität | |||||||
| Ö 11 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der am 08.06.2009 vom Verwaltungsausschuss gefasste Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan HM 304 „Am Weinberg" wird für die vom Geltungsbereich des Bebauungsplans HM 314 „Am Neuen Tor" überdeckten Teile aufgehoben. Die Aufstellung des Bebauungsplans HM 314 „Am Neuen Tor" wird mit gemäß § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen. Sie ist im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB durchzuführen. Die Unterrichtung und Erörterung gem. § 3 Abs. 1 BauGB ist durch vierwöchigen Aushang im Fachbereich Stadtplanung und Stadtentwicklung durchzuführen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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| Ö 12 | Fußgängerzone Hildesheim Erweiterung der Nutzungszeiten für Radfahrer | 10/089 | |||||
| Ö 13 | Farbmasterplan Burgstraße / Michaelisplatz Information über den gegenwärtigen Arbeitsstand, Vorstellung erster Ergebnisse | 10/105 | |||||
| Ö 14 | Quartiersinitiative Niedersachsen 2010 (QiN 4) Entscheidung über die Bewerbung der Stadt Hildesheim | 10/099 | |||||
| Ö 15 | Überführung des EXPO-Städtenetzes in das Netzwerk "Erweiterter Wirtschaftsraum Hannover" | 10/101 | |||||
| Ö 16 | Mitteilungen | ||||||
| Ö 17 | Anfragen und Anregungen | ||||||
| N 18 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 19 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 20 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 21 | (nichtöffentlich) | ||||||
- Stadt Hildesheim
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- Markt 1
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- 31134 Hildesheim