Stadt Hildesheim

Inhaltsbereich

Kartenanwendung

Sie sind hier: Rathaus & Verwaltung / Bürger- und Ratsinfo

Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Mo, 11.11.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 22:30 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4     Aktuelle Stunde      
Ö 5     Schriftliche Anfragen      
Ö 6     Genehmigung der Protokolle      
Ö 6.1     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 09.09.2024 (öffentlicher Teil)  
SI/209/23  
Ö 6.2     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 16.09.2024 (öffentlicher Teil)  
SI/208/23  
Ö 7     Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 8     Einführung eines neuen Ratsmitgliedes und Verpflichtung durch den Oberbürgermeister      
Ö 9     Umbesetzung von Gremien (Ref.: Thomas Kittel)  
24/428  
Ö 10     Baugebiet Rosenhang I      
Ö 10.1     Auf Antrag des Ratsherrn Bettels: Fertigstellung der Erschließungsarbeiten Baugebiet Rosenhang I (Ref.: Dirk Bettels)  
24/405  
Ö 10.2     Auf Antrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI und der Gruppe CDU / Die UNABHÄNGIGEN / FDP: Erschließung Rosenhang I (Ref.: Dr. Rita Weber)  
24/438  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Hildesheim fordert die Stadtverwaltung dringlich auf, alle notwendigen tatsächlichen und rechtlichen Schritte zur Erfüllung des städtebaulichen Vertrages vom 23.07.2014 (endgültige Erschließung) des Baugebietes Rosenhang I mit der Fa. Castell Projektgesellschaft mbH & Co. KG einzuleiten und durchzuführen. Eine fachgerechte Erschließung ist schnellstmöglich herzustellen und der Straßenendausbau abzuschließen, damit die Straßen von der Stadt zeitnah übernommen und öffentlich gewidmet werden können.

 

Wir bitten um entsprechenden Bericht im Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität am 11.12.2024.

 

Ö 11     Auf Antrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI: Bericht der Gleichstellungsbeauftragten (Ref.: Carina Goertz)  
24/429  
Ö 12     Richtlinie über die Förderung von Maßnahmen und Projekten im Bereich der Kunst, Kultur, Soziokultur und Kulturellen Bildung (Förderrichtlinie Kulturprojekte) (Ref.: Beate Maria König)  
Enthält Anlagen
24/409  
Ö 13     Beantragung von Mitteln aus dem Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds (kurz: AMIF) der Europäischen Union für das Projekt: "Begegnungs- und Kompetenzzentrum Hi.punkt" (Ref.: Nicole Reuß)  
Enthält Anlagen
24/389  
Ö 14     Beschluss über den Gesamtabschluss 2021 (Ref.: Frank Wodsack)  
Enthält Anlagen
24/398  
Ö 15     2. Änderungssatzung zur Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze (Ref.: Michael Kriegel)  
Enthält Anlagen
24/404  
Ö 16     Verordnung über die Neufestsetzung des Überschwemmungsgebietes der Innerste und des Kupferstranges im Stadtgebiet Hildesheim (Ref.: Hamun Hirbod)  
Enthält Anlagen
24/399  
Ö 17     Neuausrichtung Energiemanagement & CO2-Einsparstrategie (Ref.: Tinka Dittrich)  
24/340  
Ö 18     Roemer- und Pelizaeus-Museum, hier: Sicherheitstechnischer Umbau (Ref.: Rosa Wagner-Kröger)  
24/382  
Ö 18.1     Änderungsantrag der Gruppe CDU / Die UNABHÄNGIGEN / FDP zur Vorlage 24/382: Roemer- und Pelizaeus-Museum, hier: Sicherheitstechnischer Umbau (Ref.: Dennis Münter)  
24/439  
Ö 18.2     Änderungsantrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI zur Vorlage 24/382: Roemer- und Pelizaeus-Museum, hier: Sicherheitstechnischer Umbau  
24/451  
Ö 19     Maßnahmen im Rahmen des Investitionsprogramms Ganztagsausbau (Ref.: Dennis Münter)  
24/388  
Ö 20     Auf Antrag des Ratsherrn Bettels: Öffentliche Ausschreibung der Stelle einer Wahlbeamtin/eines Wahlbeamten (Ref.: Dirk Bettels)  
24/372  
Ö 21     Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 22     Anfragen und Anregungen      
N 23     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 16.09.2024 (vertraulicher Teil)      
N 24     Vertragsangelegenheiten      
N 25     Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
N 26     Anfragen und Anregungen      
               

Seitenanfang