Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Mo, 11.11.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 22:30 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4     Aktuelle Stunde      
Ö 5     Schriftliche Anfragen      
Ö 6     Genehmigung der Protokolle      
Ö 6.1     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 09.09.2024 (öffentlicher Teil)  
SI/209/23  
Ö 6.2     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 16.09.2024 (öffentlicher Teil)  
SI/208/23  
Ö 7     Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 8     Einführung eines neuen Ratsmitgliedes und Verpflichtung durch den Oberbürgermeister      
Ö 9     Umbesetzung von Gremien (Ref.: Thomas Kittel)  
24/428  
Ö 10     Baugebiet Rosenhang I      
Ö 10.1     Auf Antrag des Ratsherrn Bettels: Fertigstellung der Erschließungsarbeiten Baugebiet Rosenhang I (Ref.: Dirk Bettels)  
24/405  
Ö 10.2     Auf Antrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI und der Gruppe CDU / Die UNABHÄNGIGEN / FDP: Erschließung Rosenhang I (Ref.: Dr. Rita Weber)  
24/438  
Ö 11     Auf Antrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI: Bericht der Gleichstellungsbeauftragten (Ref.: Carina Goertz)  
24/429  
Ö 12     Richtlinie über die Förderung von Maßnahmen und Projekten im Bereich der Kunst, Kultur, Soziokultur und Kulturellen Bildung (Förderrichtlinie Kulturprojekte) (Ref.: Beate Maria König)  
Enthält Anlagen
24/409  
Ö 13     Beantragung von Mitteln aus dem Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds (kurz: AMIF) der Europäischen Union für das Projekt: "Begegnungs- und Kompetenzzentrum Hi.punkt" (Ref.: Nicole Reuß)  
Enthält Anlagen
24/389  
Ö 14     Beschluss über den Gesamtabschluss 2021 (Ref.: Frank Wodsack)  
Enthält Anlagen
24/398  
Ö 15     2. Änderungssatzung zur Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze (Ref.: Michael Kriegel)  
Enthält Anlagen
24/404  
Ö 16     Verordnung über die Neufestsetzung des Überschwemmungsgebietes der Innerste und des Kupferstranges im Stadtgebiet Hildesheim (Ref.: Hamun Hirbod)  
Enthält Anlagen
24/399  
Ö 17     Neuausrichtung Energiemanagement & CO2-Einsparstrategie (Ref.: Tinka Dittrich)  
24/340  
Ö 18     Roemer- und Pelizaeus-Museum, hier: Sicherheitstechnischer Umbau (Ref.: Rosa Wagner-Kröger)  
24/382  
Ö 18.1     Änderungsantrag der Gruppe CDU / Die UNABHÄNGIGEN / FDP zur Vorlage 24/382: Roemer- und Pelizaeus-Museum, hier: Sicherheitstechnischer Umbau (Ref.: Dennis Münter)  
24/439  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Im Haushalt des Jahres 2025 wird eine Gesamtsumme in Höhe von 1.800.000,- € ausschließlich für

 

        Erneuerung Einbruch- und Überfallmeldeanlage in den notwendigen Bereichen

        Elektronische Schließtechnik an den Schließzonen

        Neubau Mechanischer Einbruchsschutz, im Wesentlichen neue Innentüren mit geforderter Einbruchswiderstandsklasse

        Umbau Brandschutzklappen der Lüftungsanlage Gebäudeteil Neubau

        Bauliche Brandschutzmaßnahmen, u. a. Einbau von Brand- und Rauchschutztüren

 

bereitgestellt.

 

Die oben genannten Maßnahmen betreffen den Neubau. Davon ausgenommen sind lediglich die für die zurzeit bestehenden Ausstellungsfläche im Altbaubereich in der Martinikirche absolut notwendigen Umrüstungen der Sicherheitstechnik /-ausstattung und absolut notwendigen Brandschutzmaßnahmen. Diese Maßnahmen im Altbau sollen in der wirtschaftlich kostengünstigsten Variante realisiert werden.

 

  1. Bis zum 31.03.2025 erstellt die Museumsleitung ein Flächenkonzept für zukünftig tatsächlich benötigte Ausstellungsflächen sowie benötigte Flächen für Werkstätten, Lager, Büros und Verwaltung. In diesem Konzept ist auf eine deutliche Flächenreduzierung im Vergleich zu den aktuell genutzten sowie weiteren möglichen Ausstellungsflächen und den derzeit vorhandenen Flächen für Werkstätten, Lager, Büros und Verwaltung hinzuarbeiten. Eine Ausarbeitung von Varianten wäre wünschenswert.

 

  1. Dieses Flächenkonzept wird den Ratsgremien nach den Osterferien 2025 vorgestellt. Bis zum 30.06.2025 entscheidet der Rat über das neue Flächenkonzept.

 

  1. Bis zum 31.10.2025 erstellt die Verwaltung eine neue Kostenkalkulation der benötigten investiven Maßnahmen für die dann neu definierten Flächen. Diese Kosten werden in den Haushaltsplan 2026 eingestellt.

 

  1. Unmittelbar danach wird eine Untersuchung durch die Verwaltung angestellt, wie die dann nicht mehr für das Museum benötigten Flächen genutzt werden oder abgegeben werden können.

 

Ö 18.2     Änderungsantrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI zur Vorlage 24/382: Roemer- und Pelizaeus-Museum, hier: Sicherheitstechnischer Umbau  
24/451  
Ö 19     Maßnahmen im Rahmen des Investitionsprogramms Ganztagsausbau (Ref.: Dennis Münter)  
24/388  
Ö 20     Auf Antrag des Ratsherrn Bettels: Öffentliche Ausschreibung der Stelle einer Wahlbeamtin/eines Wahlbeamten (Ref.: Dirk Bettels)  
24/372  
Ö 21     Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 22     Anfragen und Anregungen      
N 23     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 16.09.2024 (vertraulicher Teil)      
N 24     Vertragsangelegenheiten      
N 25     Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
N 26     Anfragen und Anregungen      
               

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