Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Mo, 11.11.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4     Aktuelle Stunde      
Ö 5     Schriftliche Anfragen      
Ö 6     Genehmigung der Protokolle      
Ö 6.1     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 09.09.2024 (öffentlicher Teil)  
SI/209/23  
Ö 6.2     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 16.09.2024 (öffentlicher Teil)  
SI/208/23  
Ö 7     Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 8     Einführung eines neuen Ratsmitgliedes und Verpflichtung durch den Oberbürgermeister      
Ö 9     Umbesetzung von Gremien (Ref.: Thomas Kittel)  
24/428  
Ö 10     Auf Antrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI: Bericht der Gleichstellungsbeauftragten (Ref.: Carina Goertz)  
24/429  
Ö 11     Richtlinie über die Förderung von Maßnahmen und Projekten im Bereich der Kunst, Kultur, Soziokultur und Kulturellen Bildung (Förderrichtlinie Kulturprojekte) (Ref.: Beate Maria König)  
Enthält Anlagen
 24/409  
Ö 12     Beantragung von Mitteln aus dem Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds (kurz: AMIF) der Europäischen Union für das Projekt: "Begegnungs- und Kompetenzzentrum Hi.punkt" (Ref.: Nicole Reuß)  
Enthält Anlagen
 24/389  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadt Hildesheim bewirbt sich mit dem Projekt „Begegnungs- und Kompetenzzentrum Hi.punkt“ um Fördermittel aus dem Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds der EU (AMIF).

 

  1. Die für die Umsetzung des Projektes: "Begegnungs- und Kompetenzzentrum Hi.punkt“ erforderlichen Voraussetzungen im Stellenplan und Haushaltsplan 2025 sowie nachfolgend Haushalten werden bis Juni 2028 geschaffen.

 

  1. Das detaillierte Konzept wird den Ausschüssen für „Schule/Bildung und Sport“ sowie „Soziales, Jugend und Integration“ nach Abschluss des Antragsverfahrens in 2025 vorgestellt.

 

  1. Für den Fall, dass die Förderzusage ausbleibt und auch keine weiteren auskömmlichen Drittmittel generiert werden können, wird der Hi.punkt zum 30.06.2025 geschlossen.

 

 
Ö 13     Beschluss über den Gesamtabschluss 2021 (Ref.: Frank Wodsack)  
Enthält Anlagen
 24/398  
Ö 14     2. Änderungssatzung zur Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze (Ref.: Michael Kriegel)  
Enthält Anlagen
 24/404  
Ö 15     Verordnung über die Neufestsetzung des Überschwemmungsgebietes der Innerste und des Kupferstranges im Stadtgebiet Hildesheim (Ref.: Hamun Hirbod)  
Enthält Anlagen
 24/399  
Ö 16     Neuausrichtung Energiemanagement & CO2-Einsparstrategie (Ref.: Tinka Dittrich)  
24/340  
Ö 17     Roemer- und Pelizaeus-Museum, hier: Sicherheitstechnischer Umbau (Ref.: Rosa Wagner-Kröger)  
24/382  
Ö 17.1     Änderungsantrag der Gruppe CDU / Die UNABHÄNGIGEN / FDP zur Vorlage 24/382: Roemer- und Pelizaeus-Museum, hier: Sicherheitstechnischer Umbau (Ref.: Dennis Münter)  
24/439  
Ö 18     Maßnahmen im Rahmen des Investitionsprogramms Ganztagsausbau (Ref.: Dennis Münter)  
24/388  
Ö 19     Auf Antrag des Ratsherrn Bettels: Öffentliche Ausschreibung der Stelle einer Wahlbeamtin/eines Wahlbeamten (Ref.: Dirk Bettels)  
24/372  
Ö 20     Baugebiet Rosenhang I      
Ö 20.1     Auf Antrag des Ratsherrn Bettels: Fertigstellung der Erschließungsarbeiten Baugebiet Rosenhang I (Ref.: Dirk Bettels)  
24/405  
Ö 20.2     Auf Antrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI und der Gruppe CDU / Die UNABHÄNGIGEN / FDP: Erschließung Rosenhang I (Ref.: Dr. Rita Weber)  
24/438  
Ö 21     Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 22     Anfragen und Anregungen      
N 23     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 16.09.2024 (vertraulicher Teil)      
N 24     Vertragsangelegenheiten      
N 25     Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
N 26     Anfragen und Anregungen      
               
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