Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Mo, 11.11.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4     Aktuelle Stunde      
Ö 5     Schriftliche Anfragen      
Ö 6     Genehmigung der Protokolle      
Ö 6.1     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 09.09.2024 (öffentlicher Teil)  
SI/209/23  
Ö 6.2     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 16.09.2024 (öffentlicher Teil)  
SI/208/23  
Ö 7     Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 8     Einführung eines neuen Ratsmitgliedes und Verpflichtung durch den Oberbürgermeister      
Ö 9     Umbesetzung von Gremien (Ref.: Thomas Kittel)  
24/428  
Ö 10     Auf Antrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI: Bericht der Gleichstellungsbeauftragten (Ref.: Carina Goertz)  
24/429  
Ö 11     Richtlinie über die Förderung von Maßnahmen und Projekten im Bereich der Kunst, Kultur, Soziokultur und Kulturellen Bildung (Förderrichtlinie Kulturprojekte) (Ref.: Beate Maria König)  
Enthält Anlagen
24/409  
Ö 12     Beantragung von Mitteln aus dem Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds (kurz: AMIF) der Europäischen Union für das Projekt: "Begegnungs- und Kompetenzzentrum Hi.punkt" (Ref.: Nicole Reuß)  
Enthält Anlagen
24/389  
Ö 13     Beschluss über den Gesamtabschluss 2021 (Ref.: Frank Wodsack)  
Enthält Anlagen
24/398  
Ö 14     2. Änderungssatzung zur Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze (Ref.: Michael Kriegel)  
Enthält Anlagen
24/404  
Ö 15     Verordnung über die Neufestsetzung des Überschwemmungsgebietes der Innerste und des Kupferstranges im Stadtgebiet Hildesheim (Ref.: Hamun Hirbod)  
Enthält Anlagen
24/399  
Ö 16     Neuausrichtung Energiemanagement & CO2-Einsparstrategie (Ref.: Tinka Dittrich)  
24/340  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die beschriebenen Maßnahmen werden weiterverfolgt und planerisch vertieft. Die Umsetzung entsprechender Baumaßnahmen erfolgt über die Berücksichtigung im jeweiligen Haushaltsplan. Das PV-Strombilanz-Pilotprojekt wird mit der EVI Energieversorgung Hildesheim GmbH & Co. KG (EVI) weiterentwickelt.

 

Im 1. Quartal 2025 wird ein Bericht bzw. eine notwendige Beschlussfassung vorlgelegt.

 

   
    11.09.2024 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 15 - zurückgestellt
   

 

 

 

   
    16.09.2024 - Verwaltungsausschuss
    N 14 - zurückgestellt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 17     Roemer- und Pelizaeus-Museum, hier: Sicherheitstechnischer Umbau (Ref.: Rosa Wagner-Kröger)  
24/382  
Ö 17.1     Änderungsantrag der Gruppe CDU / Die UNABHÄNGIGEN / FDP zur Vorlage 24/382: Roemer- und Pelizaeus-Museum, hier: Sicherheitstechnischer Umbau (Ref.: Dennis Münter)  
24/439  
Ö 18     Maßnahmen im Rahmen des Investitionsprogramms Ganztagsausbau (Ref.: Dennis Münter)  
24/388  
Ö 19     Auf Antrag des Ratsherrn Bettels: Öffentliche Ausschreibung der Stelle einer Wahlbeamtin/eines Wahlbeamten (Ref.: Dirk Bettels)  
24/372  
Ö 20     Baugebiet Rosenhang I      
Ö 20.1     Auf Antrag des Ratsherrn Bettels: Fertigstellung der Erschließungsarbeiten Baugebiet Rosenhang I (Ref.: Dirk Bettels)  
24/405  
Ö 20.2     Auf Antrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI und der Gruppe CDU / Die UNABHÄNGIGEN / FDP: Erschließung Rosenhang I (Ref.: Dr. Rita Weber)  
24/438  
Ö 21     Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 22     Anfragen und Anregungen      
N 23     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 16.09.2024 (vertraulicher Teil)      
N 24     Vertragsangelegenheiten      
N 25     Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
N 26     Anfragen und Anregungen      
               

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